Es fehlt an Sorgfalt bei der Vergabe von Geldern im Kulturbereich
Ein neuer Bericht übt scharfe Kritik an der gängigen Praxis des Bundesamts für Kultur.
Rund 224 Millionen Franken pro Jahr lässt sich der Schweizer Staat das heimische Kulturschaffen kosten. Welche Filme, Ausstellungen und Konzerte von diesem Geld am Ende profitieren, das wird zu einem wesentlichen Teil im Bundesamt für Kultur (BAK) vorgespurt. Das Amt übt eine beachtliche finanzielle Macht aus – doch es lässt dabei zu wenig Sorgfalt walten. Das zeigt ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK).
Die Finanzaufsicht über die Subventionsempfänger sei «generell ungenügend». Zu diesem Schluss kommt die EFK, nachdem sie mehrere Subventionen in Höhe von insgesamt 8 Millionen Franken exemplarisch untersucht hat.
- Verein Memoriav: Gut 3 Millionen Franken richtete der Bund im untersuchten Jahr (2016) an den Verein Memoriav aus, der damit Projekte zum Erhalt von Schweizer Filmen, Fotos und Tonaufnahmen finanziert. Und dabei agiert er offenbar mit maximaler Grosszügigkeit. Im Memoriav-Reglement ist nämlich festgehalten, dass die Projekte zu «mindestens 50 Prozent» vom Gesuchsteller oder durch Dritte finanziert sein müssen – was die Gesuchsteller wiederum motiviert, bei Memoriav stets 50 Prozent abzuholen. «Die stillschweigende Praxis, für Projektkosten systematisch den zulässigen Höchstbetrag zu sprechen, müsste korrigiert werden», hält die EFK fest. Überhaupt sei besser darauf zu achten, dass Memoriav sein Budget einhalte.
- Leseförderung:Harsche Kritik übt die EFK an den Subventionen, die an das Schweizerische Institut für Kinder- und Jugendmedien gingen. Das Institut sei über mehrere Jahre so klamm gewesen, dass das BAK dessen finanzielle Situation besser hätte prüfen müssen. Die Zahlungen seien teilweise unter gesetzeswidrigen Modalitäten erfolgt. Bei den BAK-Geldern für die Stiftung Bibliomedia wiederum (die sich für die Förderung von Bibliotheken einsetzt) verortet die EFK eine indirekte Subventionierung der Kantone. Diese würden nicht vollumfänglich für die bezogenen Leistungen bezahlen. Ganz allgemein arbeiteten Bibliomedia und das Jugendmedieninstitut nicht so wirtschaftlich wie möglich.
- «Bundesmillion»: Seit Jahren erhält die Stadt Bern eine runde Million Franken an Kulturgeldern – ein Spezialfall, politisch begründet mit der speziellen Situation als Sitz der Bundesversammlung und des Bundesrats. Für die EFK ist diese Subvention wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen: Die «Bundesmillion» sei abzuschaffen oder zumindest in einen A-fonds-perdu-Beitrag umzuwandeln. Die EFK stützt damit den Kurs des Bundesrates, der die Berner Million ebenfalls gerne streichen würde. Vehementes Lobbying hat ihn allerdings bereits einmal davon abgehalten.
Das Bundesamt für Kultur äussert sich verhalten zu den Kritikpunkten der EFK. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, stimmt es den Empfehlungen meist im Grundsatz zu – häufig versehen um den Zusatz, dass Reformen ohnehin eingeleitet seien und man sich auf dem richtigen Weg sehe.
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