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Motorola erreicht kein US-Importverbot für iPhone

Das Einfuhrverbot in die USA, welches Motorola gegen Apples Smartphone durchbringen wollte, kommt nicht zustande. Die US-Handelskommission lehnt eine Patentklage ab.

Patentverfahren in den USA beendet: Ein iPhone und ein Motorola-Handy. (Archivbild)
Patentverfahren in den USA beendet: Ein iPhone und ein Motorola-Handy. (Archivbild)
AFP

Der Handy-Pionier Motorola wollte die Einfuhr von Apples iPhones in die USA verbieten lassen. Nun ist das jahrelange Patentverfahren zu Ende. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig.

Die International Trade Commission (ITC) veröffentlichte ihren Entscheid am Montag. Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: Einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.

Lange Verfahren

Der inzwischen von Google übernommene Handyhersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eines übriggeblieben. Motorola kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Grossteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange und bisher gelang es keiner der Seiten im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie, bei der ITC einen grossen Sieg zu erringen.

SDA/chk

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