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«Wir machen das twitterfrei»

Einen Monat nach den Parlamentswahlen in Holland haben sich vier Parteien auf eine «stille» Regierungsbildung verständigt. Still heisst: Auch Netzwerke dürfen nicht bedient werden.

Niederlande «Stille» Regierungsbildung in Holland «ohne Twitter» Den Haag Einen Monat nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden haben sich vier Parteien mit teils erheblichen politischen Differenzen auf eine «stille» Regierungsbildung verständigt.

Für die Verhandlungen zwischen der rechtsliberalen VVD, der sozialdemokratischen PvdA, der linksliberalen D66 und den Grün- Linken sei Stillschweigen zu allen inhaltlichen Fragen verabredet worden, teilten die von Königin Beatrix berufenen Vermittler Uri Rosenthal und Jacques Wallage am Dienstag mit.

Umstrittene Themen offen lassen

Das gelte auch für Online-Netzwerke wie Twitter. «Wir machen das twitterfrei», sagte Rosenthal. Angesichts ihrer Unterschiede wollen die Parteien sich auf eine «kompakte» Koalitionsvereinbarung verständigen, die umstrittene Themen offen lässt.

Entscheide darüber sollen im Parlament mit wechselnden Mehrheiten zustande kommen, erläuterten die Vermittler. Als künftiger Ministerpräsident gilt VVD-Chef Mark Rutte. Dessen Partei ging aus den Wahlen am 9. Juni mit 31 der 150 Parlamentssitze knapp als stärkste Kraft hervor.

Sondierungen gescheitert

Zuvor waren Sondierungen über Mehrparteien-Regierungen an noch stärkeren politischen Differenzen der Beteiligten gescheitert. Darunter eine Koalition der VVD und der Christdemokraten mit dem rechtspopulistischen Islamgegner Geert Wilders - obwohl dessen Partei für Freiheit (PVV) die Zahl ihrer Mandate von 9 auf 24 steigern und damit drittstärkste politische Kraft der Niederlande werden konnte.

Die Partner der nun angestrebten Koalition, die nach der Mischung der Parteifarben «Violett plus» genannt wird, kamen zusammen auf 81 Sitze. Das entspricht einer theoretischen Abstimmungsmehrheit von 16 Mandaten.

Bis wann sie sich auf ein Regierungsabkommen einigen, gilt als unklar. PvdA-Chef Job Cohen brachte den 1. August ins Gespräch. Als spätesten Termin nannten Beobachter den «Prinsjesdag». An diesem jeweils dritten Dienstag im September wird von der Königin die Sitzungsperiode des Parlaments eröffnet. Regierungsbildungen dauerten in den Niederlanden seit 1946 im Durchschnitt 87 Tage.

SDA/rek

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