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Milliardenstrafe gegen Samsung bestätigt

Der südkoreanische Technologiekonzern muss über eine Milliarde Dollar an den US-Rivalen Apple zahlen. Das Patentstreitverfahren wird nicht wieder aufgerollt.

Neuer Prozess nicht im Interesse der Justiz: Samsung und Apple müssen sich laut Richterin Lucy Koh vertragen.
Neuer Prozess nicht im Interesse der Justiz: Samsung und Apple müssen sich laut Richterin Lucy Koh vertragen.
Sascha Schuerman, Keystone

Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung muss eine im August verhängte Milliardenstrafe an den US-Rivalen Apple zahlen. Das Bezirksgericht im kalifornischen San José bestätigte in einem am späten Dienstagabend verkündeten Urteil die Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung.

Dies sei aber nicht «absichtlich» geschehen, erklärte Richterin Lucy Koh. Apple müsse sich daher mit der Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar zufrieden geben und könne nicht mehr auf eine noch höhere Summe hoffen.

40-seitiges Urteil

Die Richterin lehnte zugleich die Forderung von Samsung nach einer Wiederaufnahme des Verfahrens ab. Der Prozess sei für beide Parteien gerecht geführt worden, ein neuer Prozess sei nicht im Interesse der Justiz, erklärte sie in dem 40-seitigen Urteil.

Apple hatte von Samsung 2,75 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert, weil die Südkoreaner das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert haben sollen (siehe dazu das Dossier hier). Samsung wies die Vorwürfe zurück. Eine neunköpfige Jury verurteilte Samsung im August zur Zahlung der Milliardenstrafe.

Keine absichtliche Verletzung von Apple-Patenten

Wäre der Vorwurf der absichtlichen Verletzung von Apple-Patenten bestätigt worden, hätte die Strafe für Samsung verdreifacht werden können. Die beiden Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus.

AFP/rek

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