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Brasilianischer Google-Chef soll in Haft

Dem Chef des Internetriesen wird «Ungehorsam» vorgeworfen. Der Grund: In Youtube-Videos wird ein Kandidat für eine Bürgermeisterwahl beleidigt. Google fühlt sich indes nicht für die Inhalte verantwortlich.

Im Visier eines brasilianischen Wahlgerichts: Der Internetkonzern Google. (Archivbild)
Im Visier eines brasilianischen Wahlgerichts: Der Internetkonzern Google. (Archivbild)
Keystone

Ein Wahlgericht hat die Verhaftung des brasilianischen Präsidenten des Internetriesen Google angeordnet, weil er die Sperrung angeblich beleidigender Youtube-Videos verweigert. Wie gestern bekannt wurde, hatte das Gericht im südwestlichen Bundesstaat Mato Grosso do Sul bereits vergangene Woche die Festnahme von Fabio José Silva Coelho wegen Ungehorsams verfügt.

Google habe Berufung eingelegt, weil das Unternehmen nicht verantwortlich für Inhalte der Videoplattform sei, sagte ein Sprecher des Unternehmens gestern. Ein anderer Richter wies die Berufung jedoch zurück. Laut dem Gericht wird der Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Campo Grande, Alcides Bernal, in zwei Videos auf Youtube «verleumdet, beleidigt und diffamiert».

Google erhielt Recht

Die Polizei des Bundesstaats hat den Haftbefehl nach eigenen Angaben an die Kollegen in São Paulo weitergeleitet, wo Silva Coelho lebt. Nach Angaben der dortigen Polizei traf der Haftbefehl aber bislang nicht ein.

Vor zehn Tagen hatte ein Wahlgericht im nordöstlichen Bundesstaat Paraiba ein ähnliches Urteil gegen Google-Direktor Edmundo Balthazar gefällt, weil er sich weigerte, ein Video zu sperren, in dem ein Bürgermeisterkandidat als «Esel» bezeichnet wurde. Google legte Berufung ein und erhielt Recht. Die erste Runde der Kommunalwahlen in mehr als 5000 brasilianischen Städten findet am 7. Oktober statt.

AFP/rbi

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