«Die USA sind härter als ein Hollywoodfilm»
Edward Snowden sitzt im Transitbereich des Moskauer Flughafens fest. Doch nun kommt Bewegung in den Fall: Ecuador und Russland verhandeln über das Schicksal des 30-Jährigen.
Fast eine Woche nach der spektakulären Flucht des früheren US-Geheimdienstlers Edward Snowden nach Moskau könnte nach Informationen des russischen Fernsehens Bewegung in den Fall kommen.
Die Behörden von Ecuador, bei denen Snowden Asyl beantragt hat, würden mit Russland über das Schicksal des 30-Jährigen verhandeln, berichtete der Staatssender Rossija 24.
Aussenminister Ricardo Patiño habe sich persönlich in die Gespräche eingeschaltet. Der Andenstaat hatte betont, Snowden müsse auf dem Boden Ecuadors sein, um als Flüchtling anerkannt zu werden. Nach Meinung von Experten könnte das auch die Botschaft des südamerikanischen Landes in Moskau sein.
Knackpunkt Reisepass
Dafür müsste der US-Bürger, der sich seit vergangenem Sonntag im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufhält, aber die russische Grenze übertreten. Die US-Behörden haben allerdings Snowdens Reisepass annulliert. Die USA fordern von Russland die Auslieferung des «Verräters», der aus Hongkong anreiste.
Der russische Aussenpolitiker Alexej Puschkow nannte den Fall «tragisch». Snowden habe «als Idealist» offenbar davon geträumt, dass die Demokratie nach seinen Enthüllungen triumphieren werde, schrieb der Chef des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma bei Twitter. «Aber das Leben und die USA sind härter als ein Hollywood-Film.»
US-Senatoren fordern Auskunft
Mehr als zwei Dutzend US-Senatoren haben derweil in einem Schreiben an den Nationalen Geheimdienstdirektor James Clapper um öffentliche Aufklärung über den Umfang und die Dauer des umstrittenen Überwachungsprogramms der Nationalen Sicherheitsbehörde NSA gebeten. Die Senatoren forderten Clapper auch auf, Beispiele zu geben, wie die massenhafte Sammlung von Telefondaten besondere Geheimdienstinformationen geliefert habe.
Der am Freitag verschickte Brief stammt von 26 Senatoren. Unter ihnen sind sowohl Mitglieder der demokratischen Partei von US-Präsident Barack Obama als auch Republikaner. In dem Schreiben erklären die Senatoren, sie seien besorgt, dass die massenhafte Sammlung von Kommunikationsdaten normaler US-Bürger mit geheimen Auslegungen des Patriot Act verbunden sei. Diese Interpretationen des US-Gesetzes, das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verabschiedet wurde, sowie irreführende Äusserungen von Geheimdienstmitarbeitern hinderten Bürger daran, die Entscheidungen ihrer Regierung zu beurteilen, heisst es.
Der Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hatte die Überwachungsprogramme der NSA für Telefondaten und das Internet enthüllt. In den USA droht ihm deswegen ein Strafprozess.
SDA/kle
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