Die Ständerats-Posse des Jahres
Der Ständerat wehrt sich gegen eine elektronische Abstimmungsanlage und blamiert sich jetzt mit seiner archaischen Methode.
Ausgewachsene Posse: Auch nach der zweiten Abstimmung zum Importverbot für Reptilienhäute gibt es Stimmen, die sagen, es sei im Ständerat erneut zu einem Auszählfehler gekommen.
Lukas Lehmann, Keystone
Die Geschichte beginnt eigentlich am 28. November mit der parlamentarischen Initiative des Glarner Ständerates This Jenny. Er fordert darin ein transparentes Abstimmungsverhalten. Will heissen: Der Ständerat soll wie der Nationalrat elektronisch abstimmen. Die 46 Ständeräte stimmen immer noch durch Handaufheben ab. Jenny wollte damit auch «Unsicherheiten bei Abstimmungen» verhindern – weil es in der Vergangenheit auch schon Fehler beim Zählen gab. Fehler könne es immer geben, meinte dazu die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter. Das werde aber hinterher korrigiert. Und der Ständerat lehnte den Vorstoss von This Jenny ab.