Pfeffinger Forum «Die Schweiz ist grenzüberschreitenden Bedrohungen ausgesetzt»
Beim Pfeffinger Forum zeichneten Verteidigungsministerin Viola Amherd und die anwesenden Mitglieder der Sicherheitskommission des Bundes ein düsteres Bild der aktuellen Lage.
Der Abend startete fulminant, mit einem Auftritt des Top Secret Drum Corps. Ihre gewohnt präzis meisterliche Darbietung liess die Mehrzweckhalle Pfeffingen erzittern. Die rund 500 Anwesenden, darunter zahlreiche Politgrössen der beiden Basel, applaudierten begeistert.
(2. v. l.) Isaac Reber (BL), (3. v. l.) Stephanie Eymann (BS), (4. v. l.) Anton Lauber (BL) (6. v. l.) und Kathrin Schweizer (BL).
Der Auftritt war ein Abschiedsgeschenk an den 81-jährigen Paul Schär, Gründer und langjähriger Organisator des Pfeffinger Forums. Denn die diesjährige 31. Ausgabe war die letzte unter seiner Leitung. Die Messlatte für die Nachfolger ist hoch, denn seit 1991 brachte Paul Schär 19 Bundesrätinnen und Bundesräte zum politischen Gedankenaustausch in das Baselbieter Dorf oberhalb von Aesch.
In diesem Jahr war es Verteidigungsministerin Viola Amherd (Mitte), die am Donnerstagabend in der Pfeffinger Mehrzweckhalle zum Thema «Sichere Schweiz – erfolgreiche Schweiz» sprach. Eigentlich war ihr Auftritt schon für 2020 geplant. Doch dann kam Corona. Das Pfeffinger Forum fiel zwei Jahre lang aus.
Für den diesjährigen Auftritt behielt man das Thema der Sicherheit bei. Denn wer hätte gedacht, wie aktuell dieses momentan sei, betonten unter anderen Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte, BL) und Regierungsrätin Kathrin Schweizer (SP, BL), welche den illustren Gast offiziell begrüssten.
Letztlich ging es an diesem Abend um die Landesverteidigung, und zwar in einem Ausmass und in einer Intensität, an die sich nur noch die Älteren aus der Zeit des Kalten Kriegs erinnern können. Auslöser der aktuellen Debatte sei natürlich der russische Angriff auf die Ukraine, sagte Viola Amherd. Sie rekapitulierte die Haltung des Bundesrats und verwies auf die entsprechenden Nachträge zum Sicherheitsbericht des Bundes. «Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts», so die Bundesrätin. Sie sei nicht naturgegeben, sie müsse geschaffen werden. Es folgte eine Auslegeordnung der Massnahmen, mit welcher die Schweiz aufrüsten will, so etwa der Kauf der F-35-Kampfflugzeuge.
Keine autonome Landesverteidigung
Amherd betonte dabei die Einbindung der Schweizer Verteidigung in die Sicherheitsstrukturen von Nato und EU, dies bei Bewahrung von Unabhängigkeit und Neutralität. «Es ist davon auszugehen, dass sich als Folge des Kriegs das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz nachhaltig verschlechtert und volatil bleibt. Ebenso absehbar ist, dass sich die internationale sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation in Europa intensiviert und für die Sicherheit und Stabilität der Schweiz noch wichtiger wird als zuvor», so Amherd.
Die Verteidigungsfähigkeit sei nach den Armeereformen der letzten drei Jahrzehnte nicht mehr unbedingt gewährleistet. So wurde an diesem Abend des Öftern Armeechef Thomas Stüssi zitiert, wonach die Schweiz einem Angriff nicht über längere Zeit standhalten könne. Dass dies zu ändern sei, darin waren sich auch die Teilnehmer der Podiumsdiskussion einig, die nach dem Auftritt von Viola Amherd folgte. Die Bundesrätin war da schon wieder weg, ohne Fragen von Publikum und Medien zu beantworten.
Auf dem Podium unter der Leitung von Ex-EBL-Chef Urs Steiner diskutierten der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart, der Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann, die Solothurner SP-Nationalrätin Franziska Roth, die Zürcher Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter und der Appenzeller Mitte-Nationalrat Thomas Rechsteiner die aktuelle Schweizer Sicherheitspolitik.
Auffallend war dabei, dass sich bei allen parteipolitisch und ideologisch bedingten Unterschieden die Standpunkte mehr ähnelten als noch in der Zeit vor dem Ukraine-Krieg. Die Zukunft sei ungewiss, waren sich alle einig. Es gelte, vorbereitet zu sein.
«Los emol» – der Podcast der «Basler Zeitung»
«Los emol» beleuchtet Themen, die Basel bewegen. Moderiert von René Häfliger. Abonnieren Sie den Podcast über Apple Podcasts, Google Podcasts, Spotify oder jede gängige Podcast-App.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
