Erfolge wie das Volks-Nein zum Abbau von Parkplätzen beim Friedhof Hörnli machten Hoffnung, dass die bürgerliche Politik in Basel noch nicht verloren sei, schreibt der BaZ-Kolumnist.
Archivfoto: Nicole Pont
Vor gut einem Jahr fanden die Gesamterneuerungswahlen für den Regierungsrat und das Parlament statt. Im Februar 2021 haben der neu zusammengesetzte Regierungsrat und der Grosse Rat die Arbeit aufgenommen. Nach einigen Monaten lohnt es sich deshalb, eine erste Bilanz zu ziehen. Festzustellen ist, dass die Regierung noch immer satt links ist und, anders als SP und Grüne gern behaupten, sie ihre rot-grüne Mehrheit keinesfalls verloren hat. Die Regierung ist noch immer mit eben dieser Mehrheit ausgestattet, auch wenn das «Grün» nun von der GLP – die aber in den allermeisten Fragen so wie die SP stimmt – vertreten wird.
«Thüring direkt» – Die rot-grüne Regierungsmehrheit im Jahr 2021
Wichtige Vorstösse von Bürgerlichen, das Bettelverbot einmal ausgenommen, haben kaum eine Chance. Für die kommenden drei Jahre der Legislatur gilt es aus bürgerlicher Sicht, sich dieses Kampfes anzunehmen.