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Kommentar zum Strache-ProzessDie Justiz will Korruption nicht mehr verniedlichen

Schuldig gesprochen: Heinz-Christian Strache verlässt den Gerichtssaal.
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Ob das Urteil die Berufung überlebt, ist eine andere Frage. Auch daran wird sich erweisen, ob es eine Zeitenwende in Österreich gibt.

8 Kommentare
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    Fred Mazinaux

    Die CH wäre das perfekte Land, der Welt vorzuzeigen wie man die einzige Volks- demokratie der Welt verbessert.

    Ja, wie:

    1. Volksinitiative zur Aenderung der Verfassung, um

    2 Zu erreichen, dass das Volk selbst eine Revisionskommission von 5 Kommissaren alle sieben Jahre wält, wobei kein gewesenes Mitglied wiedergewählt werden kann.

    3. Die Kommision hat die Aufgabe der Revision aller Arbeiten der Regierung, des Parlaments, der Justiz, der Staatsangestellten, der Berater, der vergebenen Aufträge etc.

    4. Die Revisionskommission stattet dem Volk direkt halbjährlich einen Bericht ab auch mit Verbesserungsvorschlägen.

    5. Die Besoldung der Revisionskommission wird von drei gleichzeitig auch vom Volk gewählten Besoldungsbeauftragten bestimmt auch nach Verfassungsänderung.