Die von den Gegnern des Neubauprojekts der Messe um den Heimatschützer Robert Schiess am 13. Mai eingereichte Abstimmungsbeschwerde gegen die Aussteckung des «Messezentrums Basel 2012» wurde von der Regierung am 27. Mai abgewiesen. Jetzt ist sie definitiv vom Tisch: Wie Robert Schiess gestern im Abstimmungsforum der baz im Basler Rathaus sagte, soll die Beschwerde nicht weitergezogen werden.

Vom Ausgang der Abstimmung zeigte sich Schiess enttäuscht: «Ich dachte, dass die städtebaulichen Argumente, die wir vorgebracht haben, die Stimmbürger überzeugen. Es ist anders herausgekommen. Die wirtschaftlichen Argumente der Messe wurden stärker gewichtet.» Jörg Jantz, ebenfalls vom gegnerischen Komitee, gewann der Niederlage auch Positives ab: «Mit knapp 40 Prozent Nein-Stimmen erzielten wir einen Achtungserfolg. Wir hoffen, dass rübergekommen ist, warum wir dagegen waren: Weil die Öffentlichkeit nicht – wie in der neuen Verfassung vorgesehen – in ein Projekt miteinbezogen wurde, das in der Öffentlichkeit steht.»

Kein Stillstand

Erfreut reagierten die Befürworter des Messe-Neubaus: «Das ist ein Vertrauensbeweis der Basler Bevölkerung gegenüber der Messe», sagte René Kamm, CEO der Messe Schweiz. «Wir danken der Bevölkerung für dieses, in uns gesetzte Vertrauen. » Regierungspräsident Guy Morin, in dessen Grüner Partei es auch Gegner des Neubaus gab, freute sich, «dass wir nicht im Stillstand verharren». Die Abstimmung habe aufgezeigt, dass die Wirtschaft ein wichtiger Faktor für die Entwicklung des Stadtkantons sei. «Ein Faktor, der uns auch hilft, unsere Anliegen, etwa im Sozial- oder Umweltbereich, umzusetzen. »

Ausserordentlich zufrieden zeigte sich Grossratspräsident Roland Stark (SP): «Es hat sich bewährt, dass ich als Grossratspräsident in einer für unseren Kanton matchentscheidenden Abstimmung ausnahmsweise Flagge zeigte. Ich bin froh, dass ich das getan habe.» Froh ist auch Patricia von Falkenstein (LDP): «Ich freue mich auf den neuen Bau und bin gespannt, wie er aussieht, wenn er dann steht.»