Die extremen Pole aus Basel

Sibel Arslan und Sebastian Frehner sind laut Smartvote im Parlament am weitesten links und rechts positioniert.

Sibel Arslan und Sebastian Frehner in Bern. Fotos: Keystone

Sibel Arslan und Sebastian Frehner in Bern. Fotos: Keystone

Martin Regenass

Die Plattform Smartvote bietet einen Überblick über die Kandidaten, die bei den National- und Ständeratswahlen vom 20. Oktober antreten. Gemäss Angaben der Plattform haben sich rund 83 Prozent der Kandidierenden den politischen Fragen auf Smartvote gestellt, um sich in einem sogenannten Smartspider verorten zu lassen.

Diese Art Spinnennetz macht acht Bereiche sichtbar, die zentrale Themen der Schweizer Politik abbilden. Die Berechnung der Positionen auf den Achsen des Spinnennetzes erfolgt anhand der Antworten, welche die Politiker auf Dutzende Fragen geben wie: «Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters?» oder «Sollen Sans-Papiers einfacher einen geregelten Aufenthaltsstatus erhalten?». Die Wähler können die Fragen auf Smartvote ebenso beantworten und erhalten danach Empfehlungen, wer ihnen politisch am nächsten steht.

Auffallend bei Smartvote ist, dass der Kanton Basel-Stadt mit Sibel Arslan sowohl die fast linkste Nationalrätin wie mit Sebastian Frehner auch den rechtesten aller Nationalräte in seinen Reihen zählt. SVP-Politiker Frehner hat ganz knapp Erich Hess (SVP Bern) und Thomas Burgherr (SVP Aargau) auf die Plätze links von sich verwiesen. Links von Arslan (Basta) steht nur noch Lisa ­Mazzone (Grüne Genf) oder ­Samira Marti (SP Baselland). Allerdings befinden sich die Linksten aller Linken praktisch alle auf demselben Fleck.

Für Frehner kein Problem

Im Spinnennetz wirkt sich das bei Arslan so aus, dass sie für einen voll ausgebauten Sozialstaat steht, den Umweltschutz maximal ausbauen möchte und für eine fast vollständig liberale Gesellschaft plädiert. Frehner hingegen wünscht sich einen wenig ausgebauten Sozialstaat und wenig Umweltschutz. Wichtig sind für den 46-Jährigen eine restriktive Migrationspolitik, eine liberale Wirtschaftspolitik wie auch eine ziemlich restriktive Finanzpolitik.

Für Frehner sei das überhaupt kein Problem, dass er gemäss Smartvote als rechtester Politiker der Schweiz gilt. Er habe das registriert und sehe einen einfachen Grund in diesem Rating: «Ich bin bei den Fragen zur Migrationspolitik relativ hart und stehe für eine restriktive Ausländerpolitik ein. In Kombination mit meiner ausgeprägten Wirtschaftsfreundlichkeit wird das auf dieser Plattform dann eben als rechts angesehen.» Frehner sei sich die Rolle als rechtester Nationalrat gewohnt, das sei schon vor den letzten Wahlen thematisiert worden.

Ihre Sitze wackeln

Speziell sei, dass andere Politiker bei der SVP für eine ähnlich restriktive Ausländerpolitik stünden, allerdings nicht so wirtschaftsliberal seien und sich ihre Position bei der Auswertung durch Smartvote dann etwas nach links bewege. «Man muss das also relativieren», sagt Frehner, der um seine Wiederwahl bangt. «Wegen der zwei Listenverbindungen links und in der Mitte wird es sehr eng. Wir müssen in den zwei letzten Wochen des Wahlkampfes noch alle bürgerlichen Wählerinnen und Wähler dazu motivieren, unsere Liste zu wählen. Dann könnte es reichen, dass dieser Sitz nicht an Rot-Grün verloren geht.»

Auch Arslan sitzt auf einem Wackelsitz. Er ging vor vier Jahren von der CVP an das Grüne-Bündnis über. Arslan: «Den Sitz zu behalten und wiedergewählt zu werden, ist in der Tat eine grosse Herausforderung, und ich hoffe, dass die Wähler und Wählerinnen meine Arbeit in Bern gesehen haben und schätzen.»

Zu ihrer Position als fast linkste Politikerin sagt sie, dass sie nicht politisiere, um ganz links zu stehen. «Vielmehr mache ich meine Politik aus meiner Überzeugung heraus.» Zudem sei es im Nationalrat nicht schwierig, auf die beinahe linkste Position zu gelangen. «Das Parlament ist leider bei sozialpolitischen, ökologischen und Migrationsthemen mehrheitlich auf rechts getrimmt.»

Christoph Eymann, bisheriger LDP-Nationalrat aus Basel, findet sich auf www.smartvote.ch im linksliberalen Milieu. Und SP-Nationalrat Beat Jans liegt mit seinen Positionen ein klein wenig rechter und liberaler als ­Sibel Arslan.

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