Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle hat im Bundestag einen schrittweisen Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan ab Ende 2011 angekündigt. In den ersten Provinzen werde die Sicherheitsverantwortung bereits im ersten Halbjahr des kommenden Jahres an die Afghanen übergeben, sagte der FDP-Politiker bei seiner Regierungserklärung zu «Fortschritten und Herausforderungen in Afghanistan». Ende 2011 werde dann das Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduziert.

Westerwelle versicherte, Deutschland werde jeden Spielraum zum Rückzug nutzen, der gegeben sei, ohne dass die verbleibenden internationalen Soldaten dadurch gefährdet würden. Nach 2014 sollen schliesslich keine deutschen Truppen mehr am Hindukusch im Einsatz sein. «Der Fahrplan steht», sagte er. Der Übergabeprozess müsse sorgfältig, nachhaltig und unumkehrbar sein, fügte er hinzu. «Wenn einen Tag später die Taliban wieder einziehen könnten, wäre niemandem geholfen.»

4600 Bundeswehrsoldaten im Einsatz

In dem zu Wochenbeginn vorgelegten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan wird erstmals neun Jahre nach dem Start des Einsatzes am Hindukusch eine offizielle Zwischenbilanz gezogen. Der 100-seitige Bericht spricht von Erfolgen im Bildungswesen sowie in der Strom- und Wasserversorgung, prangert aber auch die anhaltende Korruption an und schätzt die Menschenrechtslage als unzureichend ein. Kritisch wird zudem die Sicherheitslage bewertet. «2010 wurde zum verlustreichsten Jahr der internationalen Militärpräsenz», heisst es wörtlich in dem Papier.

Der Bundestag entscheidet im Januar über eine Verlängerung des Mandats zur Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe Isaf. Derzeit sind 4600 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Bis zu 5000 sind dem Mandat zufolge möglich, zusätzlich einer Reserve von 350.

dapd/miw

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