Der Schlagbaum fällt wieder
Eigentlich gibt es im Schengen-Raum keine Passkontrollen. Doch nun haben sich die EU-Staaten auf einen Notfallmechanismus geeinigt. Dazu muss allerdings eine Bedingung erfüllt sein.
Die Länder des Schengen-Raums dürfen künftig in Ausnahmefällen leichter wieder Grenzkontrollen einführen. Die EU-Mitgliedstaaten, das Europaparlament und die EU-Kommission einigten sich nach langen Verhandlungen auf einen neuen Notfall-Mechanismus, nach dem etwa bei der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge die nationalen Grenzen für insgesamt bis zu zwei Jahre geschlossen werden können, wie EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in Brüssel mitteilte.
Die Kommission werde aber kontrollieren, dass diese Möglichkeit nicht durch die nationalen Regierungen missbraucht werde. Die EU-Innenminister wollen die Einigung am Ende der kommenden Woche bei einem Treffen in Luxemburg offiziell bestätigen. Sie hatten die Möglichkeit zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Europa gefordert, wenn sie das Funktionieren des Schengen-Raums etwa durch viele Flüchtlinge bedroht sehen.
Auslöser ist der Arabische Frühling
Gedacht ist der Mechanismus als letztes Mittel, wenn die Schengen-Aussengrenze durch eines der Mitgliedsländer trotz EU-Unterstützung etwa nicht gegen Flüchtlinge geschützt wird. Auslöser der Neuregelung war unter anderem die Ankunft zahlreiche Flüchtlinge aus Nordafrika während des Arabischen Frühlings.
Normalerweise gibt es an den Grenzen der 26 Schengenmitgliedstaaten keine Passkontrollen mehr. Die Schweiz ist seit 2008 Mitglied von Schengen.
SDA/kle
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