Der Libyen-Krieg geht in die Verlängerung
Ein neues Video zeigt, wie Stellungen von Ghadhafis Truppen in der Nähe von Misrata unter Beschuss genommen werden. Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Libyen notfalls bis Ende September fortsetzen.
Der Rat der Nato-Botschafter verständigte sich heute auf eine Verlängerung der Mission Unified Protector um 90 Tage, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Der Einsatz begann am 31. März und war ursprünglich bis zum 27. Juni mandatiert. Doch weil Machthaber Muammar al-Ghadhafi trotz der massiven Luftangriffe des Bündnisses nicht weichen will und weiter die Zivilbevölkerung beschiessen lässt, hält die Allianz die Fortführung ihrer Mission für notwendig.
Dass die Verlängerung schon vier Wochen vor Ablauf der Frist beschlossen wurde, hat zwei Gründe, wie es aus den Quellen hiess. Einerseits soll Ghadhafi klargemacht werden, dass er den Konflikt nicht aussitzen könne. US-Präsident Barack Obama hatte schon auf dem G-8-Gipfel vergangenen Freitag betont, der Auftrag der Vereinten Nationen werde zu Ende gebracht.
Zum zweiten wollen die treibenden Nationen Frankreich, Grossbritannien und USA die kommenden Wochen nutzen, um andere Nato-Partner für neue oder grössere Beiträge zu gewinnen. «Angestrebt wird eine grössere Lastenteilung», sagte ein Nato-Diplomat. Die Bundesregierung hat stets klargemacht, dass sie sich nicht an dem Kampfeinsatz in Libyen beteiligen wird.
Luftschläge in der Nacht
Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, überflogen am späten Abend erneut Kampfflugzeuge Tripolis. Kurz darauf erfolgten zwei Explosionen, gefolgt von vier weiteren im Abstand von wenigen Minuten. Die Ziele der Angriffe waren demnach zunächst unklar.
Die Nato fliegt seit Mitte März fast täglich Einsätze gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Ghadhafi, um so Angriffe seiner Truppen auf Zivilisten zu verhindern. Zuletzt war auch mehrfach Ghadhafis Residenz angegriffen worden. Der Führung in Tripolis zufolge kamen bei den Angriffen der Nato bislang mindestens 718 Zivilisten ums Leben. 4067 weitere seien zwischen dem 19. März und dem 26. Mai verletzt worden, erklärte Regierungssprecher Mussa Ibrahim.
Einen Machtverzicht Ghadhafis schloss er erneut aus. Dies sei das «schlimmste Szenario» für das Land, sagte Ibrahim, der zugleich vor einem Bürgerkrieg warnte. Mit Ghadhafi würde Libyen sein «Sicherheitsventil» verlieren.
Zuma zurück in Südafrika
Zuma war am Montag nach Libyen gereist, um Ghadhafi einen Waffenstillstandsvorschlag der Afrikanischen Union (AU) zu unterbreiten, der den Weg zu einem Dialog öffnen soll. Ghadhafi habe dem Vorschlag zugestimmt, hiess es in der Erklärung. Der libysche Machthaber habe ein Ende der Luftangriffe verlangt, um einen libyschen Dialog zu ermöglichen. Dabei habe Ghadhafi auch klargestellt, dass er trotz der Schwierigkeiten nicht bereit sei, das Land zu verlassen, hiess es.
Die Opposition lehnte den AU-Vorschlag rundweg ab, da Ghadhafi nicht gewillt sei abzutreten. Unterstützung erfuhren die Rebellen durch den italienischen Aussenminister. Er versprach der Opposition italienische Hilfe im Wert von «Hunderten Millionen Dollar, die notwendig sind für das tägliche Leben der Menschen».
Keine Einigung in Sicht
In New York informierte am Dienstag der UNO-Untergeneralsekretär B. Lynn Pascoe die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats über die Lage in Libyen. Die Positionen von Ghadhafi und der Opposition lägen noch so weit auseinander, dass sie selbst von der Aufnahme von Verhandlungen noch sehr weit entfernt seien, sagte er. Trotzdem seien beide bereit, weiter mit dem UNO-Sondergesandten Abdelilah al-Khatib zusammenzuarbeiten.
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