Zum Hauptinhalt springen

Obwohl der Banntag ausfälltDer 18. Mai bleibt in Liestal ein Feiertag

Die SP wollte die Kinder zur Schule schicken. Doch der Einwohnerrat haderte mit der rechtlichen Situation.

Unter erschwerten Bedingungen hat der Liestaler Einwohnerrat am Mittwochabend im Landratssaal seine Sitzungstätigkeit wieder aufgenommen. Mit Maskenpflicht für alle Anwesenden. Das brachte zwar gewisse Erschwernisse beim Sprechen mit sich, dafür fielen die Voten knapp und prägnant aus. Und auch bei der Traktandenliste mussten gewisse Anpassungen vorgenommen werden. Der Entwicklungs- und Finanzplan 2020–2024 konnte nicht verabschiedet werden, weil er Corona-bedingt bereits veraltet war und entsprechend überarbeitet werden muss.

Genehmigt werden aber konnte ein Darlehen an die Sport- und Volksbad Gitterli AG in der Höhe von 1,7 Millionen Franken mit einer Laufzeit von fünf Jahren. Das Geld wird für die nächste Bauetappe benötigt, in welcher die letzten nötigen Renovations- und Sanierungsschritte zusammengefasst werden. Die Basellandschaftliche Kantonalbank hatte den Kredit zu einem Zinssatz von 3 Prozent offeriert, was nicht gerade als generös empfunden wurde. Die Stadt gewährt den Kredit nun zu einem Zins von 0,57 Prozent. Der Präsident der Finanzkommission, Fabian Eisenring (SP), sprach von einer Win-win-Situation für die Sport- und Volksbad Gitterli AG und für die Stadt als Hauptaktionärin.

Das Hallenbad Gitterli bleibt diesen Sommer noch wegen Sanierungsarbeiten während zwölf Wochen geschlossen.
Das Hallenbad Gitterli bleibt diesen Sommer noch wegen Sanierungsarbeiten während zwölf Wochen geschlossen.
Foto: Henry Muchenberger

Abgelehnt hat der Einwohnerrat dagegen eine Resolution von Dominique Meschberger (SP). Weil der Liestaler Banntag, der am 18. Mai hätte stattfinden sollen, abgesagt werden musste, sollte der Stadtrat gebeten werden, an diesem Tag – einem Feiertag im Stedtli – den Unterricht an der Liestaler Primarschule stattfinden zu lassen. Begründet wurde die Resolution unter anderem damit, dass die Schule erst eine Woche zuvor wieder neu begonnen habe. Die SP unterstützte das Anliegen. Die Bürgerlichen von FDP und SVP waren klar dagegen und sprachen von einem Schnellschuss. Die Grünen enthielten sich mehrheitlich der Stimme.

Kein Banntag in Liestal in diesem Jahr. Die Schüler bleiben trotzdem zu Hause,
Kein Banntag in Liestal in diesem Jahr. Die Schüler bleiben trotzdem zu Hause,
Foto: Nicole Pont

Die rechtliche Situation war dabei einigermassen unklar, weil die Frage, ob an einem Feiertag Schulunterricht gehalten werden kann, sowie diejenige nach der Kompetenz des Einwohnerrates in dieser Frage nicht beantwortet werden konnten. Nachdem auch Schulstadtrat Dani Muri (parteilos) sich gegen die Resolution ausgesprochen hatte, lehnte der Einwohnerrat das Begehren mit 21 zu 10 Stimmen, bei 5 Enthaltungen, ab.

Weil die letzte Einwohnerratssitzung inzwischen drei Monate zurücklag, bestand ein grosses Informationsbedürfnis über die Aktivitäten des Stadtrats und der Verwaltung. Die Mitglieder der Stadtregierung mussten daher lange und ausführlich Auskunft erteilen. Dabei hatte insbesondere Schulstadtrat Dani Muri einiges zu berichten. Zum Beispiel, dass zu Beginn des Lockdown 85 Erziehungsberechtigte über keinen Computer beziehungsweise keine Internetadresse für das Homeschooling verfügten. Die Stadt hat diesen dann leihweise einen Computer überlassen.