Das Verdikt der Aussenpolitiker
Das EU-Beitrittsgesuch des Bundesrates taxierte die APK-Mehrheit kurzerhand als «gegenstandslos». Wie es dazu kam.

Eine Episode am Rande oder in Anbetracht des ernsten Hintergrundes doch nicht nur? Am Dienstag hat die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats einen Beschluss gefasst, der bisher wenig Beachtung fand. Das EU-Beitrittsgesuch des Bundesrates aus dem Jahre 1992 taxierte die APK-Mehrheit kurzerhand als «gegenstandslos». Dies ist das erste Mal, dass sich ein Gremium des Parlaments offiziell von diesem Gesuch distanziert. Nachfragen der BaZ ergeben nun ein Bild, wie es zu diesem Entscheid kam, der hinter verschlossenen Türen in Genf gefasst wurde. Elf bürgerliche Stimmen standen dabei neun Stimmen meist von links gegenüber.