Das VBS schwenkt in Sachen Gripen-Vereinbarung um
Das Departement von Bundesrat Ueli Maurer korrigiert seine frühere Stellungnahme. Nun ist die Gripen-Vereinbarung auch für das VBS ein Staatsvertrag.
Unklarheiten rund um den Gripen-Deal: Der schwedische Kampfjet auf der Startbahn beim Militärflugplatz Emmen. (Archivbild)
Reuters
Ist die Rahmenvereinbarung zwischen der Schweiz und Schweden über Garantien zum neuen Kampfflugzeug Gripen ein verbindlicher Staatsvertrag oder nur eine «rechtlich nicht verbindliche Vereinbarung»?
