Zum Hauptinhalt springen

Klimaaktivisten vor Gericht«Das ist keine Klimakonferenz, sondern ein Strafverfahren»

Wegen einer Demo vor der UBS in Basel müssen sich fünf Klimaaktivisten verantworten. Aus ihrer Sicht fehlt für das Gerichtsverfahren die rechtliche Grundlage. Die Richterin sah das aber anders.

Klimaaktivisten positionierten sich am Dienstagmorgen, 5. Januar 2021, vor dem Basler Strafgericht, um gegen Banken und deren nicht ökologische Investitionen zu protestieren.
Klimaaktivisten positionierten sich am Dienstagmorgen, 5. Januar 2021, vor dem Basler Strafgericht, um gegen Banken und deren nicht ökologische Investitionen zu protestieren.
Foto: Keystone/Georgios Kefalas
Am 8. Juli 2019 räumten Polizisten die Blockade der Aktivisten des Klimacamps der Gruppe Collective Climate Justice vor der Bank UBS am Aeschenplatz in Basel.
Am 8. Juli 2019 räumten Polizisten die Blockade der Aktivisten des Klimacamps der Gruppe Collective Climate Justice vor der Bank UBS am Aeschenplatz in Basel.
Foto:  Keystone/Georgios Kefalas
Mit einer Astbarrikade verhinderten einige Aktivisten den Zugang zum UBS-Gebäude.
Mit einer Astbarrikade verhinderten einige Aktivisten den Zugang zum UBS-Gebäude.
Foto: Keystone/Georgios Kefalas
1 / 4

Gibt es ein Anrecht darauf, vor einer Bank zu demonstrieren, sich vor dem Eingang hinzulegen und eine Astbarrikade zu errichten, weil man die Klimaentwicklung als Bedrohung einstuft und die Banken zu einem Umdenken ihrer Anlagestrategien zwingen will? Und was genau haben die Beschuldigten getan während der Klimaprotestaktionen im Juli 2019 vor der UBS am Aeschenplatz?

Diese Fragen sind jetzt ein Fall für die Justiz: Fünf Beschuldigte zwischen 22 und 55 Jahren müssen sich seit Dienstag vor Gericht verantworten, weil sie zusammen mit rund 40 weiteren Aktivisten einen Zugang zur UBS-Zentrale am Aeschenplatz in Beschlag nahmen – insgesamt sollen rund 60 Strafbefehle erlassen worden sein, gegen die allesamt Einspruch erhoben wurde. Unter den Beschuldigten sind auch zwei Personen aus Deutschland. Die Staatsanwaltschaft wirf den Klimaaktivisten Nötigung, Sachbeschädigung, Land- und Hausfriedensbruch vor.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.