Das Botschaftsasyl ist wieder im Gespräch
Schon wieder sind im Mittelmeer Dutzende von Flüchtlingen aus Afrika ertrunken. In einem Interview zeigt sich Justizministerin Simonetta Sommaruga betroffen, aber auch ratlos.
Die Schweiz kann das Problem nicht alleine lösen, sagt Justizministerin Simonetta Sommaruga in einem Interview der «Samstagsrundschau» von Radio SRF zur Flüchtlingstragödie vor Lampedusa. Sie mache Politik «auf dem Boden der Realität». Es reiche nicht, kurzfristige Forderungen aufzustellen, welche dann aber nicht umsetzbar seien. Stattdessen müssten die Ursachen der Probleme gesucht und Lösungen dafür gefunden werden. Das sei aber nur zusammen mit den Herkunftsstaaten möglich.
«Man darf sich keine Illusionen machen»
So ist auch die Wiedereinführung des kürzlich abgeschafften Botschaftsasyls für Sommaruga zwar eine «Überlegung». Das könne die Schweiz aber nicht alleine tun, sondern nur mit anderen Ländern zusammen. Dieses Thema werde unter den Schengen-Staaten sicher diskutiert werden. Sommaruga mochte sich in dem Interview allerdings nicht festlegen, ob sie sich auch persönlich dafür einsetzen wird.
«Man darf sich keine Illusionen machen», sagte die Justizministerin. Im Moment seien alle aufgebracht und empört, aber bald gehe man wieder zum Courant normal über. Den europäischen Staaten werde es in erster Linie darum gehen, die Rettung von Leuten in Seenot zu verbessern. Zudem müsse die Solidarität mit den stark betroffenen Ländern wie Malta und Italien gestärkt werden.
Auf europäischer Ebene werde bereits viel für Flüchtlinge getan, etwa mit dem Flüchtlingsfonds und der Asylagentur, hält Sommaruga fest. Sie erinnert auch an das Engagement der Schweiz im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, bei der Unterstützung des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) oder den Partnerschaften mit den Herkunftsländern. «Man macht schon viel, aber man muss noch mehr machen», sagte Sommaruga.
SDA/kle
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