Couchepin: «Nur noch alle sechs Jahre Wahlen»

Viele Reformen würden bereits im Parlament scheitern, weil die Parlamentarier vor den Wahlen keine unpopulären Entscheide fällen wollten, sagte Alt-Bundesrat Pascal Couchepin im Interview mit dem «SonntagsBlick». Jüngste Beispiele sind zwei Vorlagen, die Couchepin als Innenminister noch selbst aufgegleist hat: die 11. AHV-Revision sowie das Sparpaket für das Gesundheitswesen.

«Die Wahlen beeinflussen zu viel. Das ist verständlich, denn die Leute wollen wieder gewählt werden», sagt der ehemalige FDP-Bundesrat, der im Sommer 2009 zurückgetreten war. Bei gewissen Parteien gebe es zudem «mehr Ruhm zu ernten, wenn man Nein sagt», als mit gemeinsamen Lösungen.

Mehr Zeit für Lösungen

Eine längere Legislatur würde laut Couchepin mehr Zeit geben, solche gemeinsamen Lösungen zu erarbeiten, deren Vorteile man nicht sofort bemerke. Damit gäbe es mehr sachbezogene und weniger wahltaktische Entscheide.

Beispielsweise könne ein für die Wirtschaft oder Politik wichtiges Sparprogramm «nicht ein paar Monate vor den Wahlen» vorgelegt werden. Da habe man nur die Nachteile und werde dafür abgestraft. Es brauche Zeit zu beweisen, «dass die Vorteile überwiegen».

Neue Parlamentarier brauchen Zeit

Zudem würden bei den Wahlen jeweils ein Viertel oder gar ein Drittel des Parlaments ausgewechselt. Diese Leute brauchen laut Couchepin ein, zwei Jahre, bis sie im Bilde sind. «Dann bleibt noch ein Jahr – und schon stehen wieder Wahlen an.» Die Politik dürfe sich nicht in der Hektik verlieren. Man müsse jeden Tag kämpfen, aber die langfristigen Ziele nicht aus dem Augen verlieren.

SDA/pbe

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