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Wohlstands-Notstand

In Basel und anderen Städten wurde der Klimanotstand ausgerufen. Doch verdient die aktuelle Situation diesen Titel?

Was wäre aus der Schweiz geworden, wenn die demokratische Basis im Volk sich nicht ermannt und durchgesetzt hätte?

Was wäre aus der Schweiz geworden, wenn die demokratische Basis im Volk sich nicht ermannt und durchgesetzt hätte?

Silvio Borner

Wie die meisten Basler haben auch wir den Notstand vorläufig überlebt oder eben gar nicht erlebt. Aber im Rathaus sieht das anders aus. Notstand wird in einer Demokratie ausgerufen, wenn der Staat existenziell bedroht wird, z.B. durch Krieg, Seuchen, Erdbeben oder neuerdings spasseshalber wegen wärmerer Sommer oder streikender Schüler. Notstand ist vor allem auf Bundesebene relevant und wurde in den beiden Weltkriegen beschlossen. Städte oder Kantone sind nur in Extrem- und Ausnahmefällen im Notstand, z.B. bei einem Grossbrand, einem gebrochenen Staudamm, Erdrutschen, Überschwemmungen oder lokalen Terroranschlägen. Dass man in Basel und anderen Städten den Klimanotstand deklariert hat, ist allein deshalb schon verrückt, weil das Klima den Paradefall eines globalen Problems verkörpert. Die Atmosphäre ist noch mehr als das Meer eine globale Allmend, für deren Zustand Basel völlig irrelevant ist.

Basler Zeitung

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