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Historische Herausforderung

Die Klimawahl hat auch im Baselbiet stattgefunden: Mit Maya Graf vertritt erstmals eine Vertreterin der Grünen im Ständerat. Aber können sie das halten?

Die Klimawahl hat auch im Baselbiet stattgefunden: Mit Maya Graf vertritt erstmals eine Vertreterin der Grünen den Kanton im Ständerat. Bisher ging dieser Auftrag stets an einen Freisinnigen oder einen Sozialdemokraten. Die Baselbieter Ständeratswahl 2019 muss entsprechend als historisch bezeichnet werden.

Die SP musste die Niederlage im ersten Wahlgang anerkennen, die FDP jetzt im zweiten. Der unterlegenen Freisinnigen Daniela Schneeberger ist es sichtlich nicht gelungen, die Wählerschaft für diese Richtungswahl zu mobilisieren. Die Verlierer haben den Schwerpunkt des Wahlkampfs zu wenig konsequent auf den Umweltschutz gelegt und wurden vom Volk übergangen.

Historisch ist an der Wahl auch, dass der Kanton Baselland erstmals einer Standesvertreterin das Vertrauen schenkt, deren Standpunkt ein pointiert linker ist. Zwar hat sich Graf zuletzt im Wahlkampf um die politische Mitte bemüht, doch für ihre Wahl gesprochen hat eher ihr kompromissloses umweltpolitisches Engagement. Grafs Wahl sagt es überdeutlich: Die Sorge um das Klima ist auch für die Baselbieterinnen und Baselbieter die Sorge Nummer eins.

Historisch ist an der Wahl auch, dass der Kanton Baselland erstmals einer Standesvertreterin das Vertrauen schenkt, deren Standpunkt ein pointiert linker ist.

Baselland reiht sich damit unter jenen Kantonen ein, welche die grüne Welle auch in die kleine Kammer tragen. Der Ständerat wird damit grüner. Doch politisch stabil bleibt das Stöckli dennoch: Nicht nur im Baselbiet ging der grüne Wahlsieg auf Kosten der SP. Graf folgt auf den Sozialdemokraten Claude Janiak: Entsprechend hoch ist die Herausforderung für die neue Baselbieter Standesvertreterin. Maya Graf wird den Rollenwechsel vom parteipolitisch geprägten Nationalrat in die Chambre de réflexion schaffen müssen.

Bereits absehbar ist, dass die Grünen bei der anstehenden Bundesratswahl übergangen werden. SVP, FDP und CVP verlangen von den Grünen für eine Regierungsbeteiligung, dass sie sich zuerst bewähren. Darauf wird sich auch Maya Graf einstellen müssen: Ihre Arbeit in der kleinen Kammer wird in den kommenden vier Jahren unter der kritischen Beobachtung der politischen Mitbewerber und der Bevölkerung stehen.

Als Vertreterin eines Kantons, dem im Ständerat nur ein einziger Sitz zusteht, wird Maya Graf umso konsequenter die Interessen des Baselbiets vertreten müssen. Dabei wird die Ständerätin bei einigen Fragen über ihren eigenen Schatten springen müssen: Besonders in Fragen der Wirtschaft und der Infrastruktur ist der Kanton Baselland darauf angewiesen, sich in Bern Gehör zu verschaffen.

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