Gemeindepräsidentin verteidigt Verzicht auf Ersatzwahl

Allschwil

Der Allschwiler Einwohnerrat hat am Mittwoch den Kredit für die Umgestaltung des Lindenplatzes bewilligt. Auch der frei gewordene Sitz von Thomas Pfaff (SP) war Thema.

Allschwils Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli (FDP). Foto: Stefan Leimer

Allschwils Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli (FDP). Foto: Stefan Leimer

Nach jahrelangem Hin und her klappt es nun: Der Allschwiler Lindenplatz kann in Koordination mit der Erneuerung der Baslerstrasse umgestaltet werden. Der Einwohnerrat hat den dafür notwendigen Kredit von brutto 3,14 Millionen Franken genehmigt.

Wegen beträchtlicher Beiträge werde der neu gestaltete Platz die Gemeinde netto rund 2 Millionen Franken kosten, betonte Gemeinderat Robert Vogt. Für diesen Betrag gibt es einen– im Vergleich zu heute – offeneren Platz mit verschiedenen Spielmöglichkeiten, einem begehbaren Kiosk mit öffentlichen WC und 50Prozent mehr Bäumen.

Lösung für Wertstoffsammelstelle

Noch länger als die Debatte, ob und wie der Platz umgestaltet werden soll, dauerte die ­Suche nach einem Standort für eine Wertstoffsammelstelle am Lindenplatz. Die Neugestaltung brachte den Durchbruch: Da die Wertstoffsammelstelle von Beginn weg integraler Bestandteil der Umgestaltung gewesen sei, habe eine sinnvolle Lösung gefunden werden können, hält der Gemeinderat fest.

Die Recyclingstation ist hinter dem Kiosk angeordnet, der in Richtung Allschwil Dorf in die Weggabelung Baslerstrasse/Lindenstrasse zügelt. Wegen der Erneuerung der Baslerstrasse hätte der Kiosk ohnehin verschoben werden müssen. Der vom Kanton Baselland dafür geplante Beitrag von 390'000Franken kommt nun dem Projekt Lindenplatz zugute.

Während der neue Kioskstandort und das öffentliche WC alle überzeugten, stiessen andere Punkte auf Skepsis. Wie sich der neue Bodenbelag – Mergel statt Rasen und Asphalt – auswirken werde, bleibe abzu­warten, gaben Ursula Krieger und Pascale Uccella von der AVP zu bedenken. Das neue Verkehrs­regime fand zwar grundsätzlich Zustimmung, Einzelstimmen ­beklagten jedoch den Wegfall von elf Parkplätzen. Mit 30 Ja bei einer Gegenstimme und dreiEnthaltungen wurde der Kredit ­bewilligt.

Grünes Licht gab es auch für den Quartierplan «Sturzenegger». Auf Antrag der vorberatenden Kommission beschloss der Einwohnerrat, dass neben dem Warmwasser auch das Kaltwasser verbraucherorientiert erfasst werden muss. Gemeinderat Christoph Morat hatte vergeblich dafür plädiert, diese Frage auf der Ebene des kommunalen Wasserreglements zu regeln.

Schelte von der SP

Beinahe wäre auch der Verkauf des Sturzenegger-Areals an die Bürgergemeinde noch zum Thema geworden. In einer dringlichen Inter­pellation warf die EVP/Grüne/GLP-Fraktion die Frage auf, ob der Verkauf womöglich zu einem Betrag unter den aktuellen Landpreisen erfolgen könnte. Im Budget 2020 ist der Erlös mit 8,7 Millionen Franken veranschlagt. Es stehe eine Differenz von bis zu zwei Millionen Franken im Raum, so der Grünliberale Jérôme Mollat. Das für eine sofortige Behandlung nötige Zwei­drittelmehr kam nicht ­zustande.

Drei Wochen nach dem Rücktritt von Thomas Pfaff (SP) aus der Exekutive verteidigte Gemeinde­präsidentin Nicole Nüssli den Entscheid des Gemeinderats, auf eine Ersatzwahl zu verzichten und die Vakanz mit Stellvertretungslösungen zu überbrücken. Dafür gab es Schelte von der SP, die mit einem Kandidaten bereitgestanden wäre.

Weil es sich um eine Majorzwahl handle, müssten alle eine reelle Chance haben, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu präsentieren, gab Nüssli zu bedenken. Dafür sei die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Abstimmungstermin am 24. November zu knapp. Bei einer Wahl an einem separaten Termin sei mit einer so geringen Beteiligung zu rechnen, dass das Risiko einer ­Zufallswahl bestehe. Und eine Ersatzwahl am Termin der Gesamterneuerungswahl im ­Februar 2020 erachte der ­Gemeinderat als nicht ideal.

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