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Freigelassene Huawei-ManagerinChinas Geiseldiplomatie hat gewirkt

Meng Wanzhou, CFO von Huawei, wird im chinesischen Shenzhen empfangen.
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Das Telefonat zwischen Biden und Xi

Konnten nach Kanada zurückkehren: Michael Spavor (links) und Michael Kovrig.

Gerichte machen Politik

China nutzt den Fall für seine Propaganda

12 Kommentare
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    Sacha Meier

    Zum Glück für alle Beteiligten konnte der Fall einvernehmlich und ohne Todesopfer gelöst werden. Ohne eine Partei in Schutz nehmen zu wollen, ist anzumerken, dass da vieles schief gelaufen ist. Zum Einen ist jeder westliche Normalbürger verblüfft, wenn man ihm erklärt, dass die USA ihr Recht, dass sich willkürlich auf US-Interessen stützt, planetar durchsetzen. Das funktioniert wegen des USD als Weltleitwährung. Und eine US-Sanktion ist sogar für viele Juristen, Manager und Politiker automatisch gleichbedeutend mit einer UN-Sanktion. Das hat bislang anstandslos funktioniert - bis es eben die chinesische Huawei und ihre CFO, Frau Meng Wanzhou traf. Rein objektiv gesehen, ist der Vorwurf des «Bankbetrugs» ein einzigartiges US-Konstrukt, weil US-Banken gesetzlich verpflichtet sind, Polizei zu spielen und jede Überweisung auf Sanktionsverstösse zu prüfen. Während im Rest der Welt der Zahlungsgrund einer Überweisung reine Privatsache ist, werden in den USA unvollständige, oder unwahre Angaben zum Zahlungsgrund als Schwerverbrechen (Felony) geahndet. Eben als Bankbetrug, weil die «betrogene» Bank in Höhe des «Deliktbetrages» ihre polizeiliche Funktion nicht wahrnehmen konnte. China hat mit der Verhaftung und Verurteilung der beiden Michaels bloss gezeigt, dass es auch Willkür und kafkaeske Rechtssprechung kann.