Bundesbank-Präsident Axel Weber gibt seinen Posten vorzeitig auf. Er werde das Amt zum 30. April niederlegen, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Freitag nach einem Treffen Webers mit Kanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) mit. Regulär hätte Webers achtjährige Amtszeit ein Jahr später, im April 2012, geendet. Der Euro reagierte nicht auf die Entscheidung. Er war am Mittwoch nach ersten Meldungen kurzzeitig zurückgegangen.

Webers Nachfolger soll in der nächsten Woche bekanntgegeben werden. Als einer der Kandidaten gilt Merkels Wirtschaftsberater Jens Weidmann. Die Kanzlerin und Schäuble hätten die Entscheidung «mit Respekt für Professor Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen», erklärte Seibert knapp.

Medienspekulationen zufolge gibt Weber seinen Posten auf, um später Vorstand der Deutschen Bank zu werden. Damit kann er auch nicht mehr Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) werden, was die Bundesregierung bislang angestrebt hatte. Die Amtszeit von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet endet im Herbst.

Brüderle äussert Bedauern

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte, anders als Merkel und Schäuble: «Die Entscheidung von Bundesbankpräsident Professor Weber bedauere ich sehr, respektiere aber seine Entscheidung.» Weber habe für eine der Grundfesten der Marktwirtschaft gestanden, die Unabhängigkeit der Bundesbank. «Er hat die Grundsätze einer auf Preisstabilität ausgerichteten Geldpolitik vertreten und verteidigt und damit das unverzichtbare Vertrauen der Wirtschaft und der Bürger in ein inflationsfreies Wachstum stabilisiert. Dafür gebührt ihm Respekt und Dank.»

Seibert hatte zuvor erklärt, Sorgen um die Stabilität des Euro und das Ansehen der Bundesbank müsse sich niemand machen. Das Institut werde in seiner Arbeit nicht nachlassen. «Für die Bundesregierung will ich ganz klar sagen: Es soll sich niemand, nicht in Deutschland und auch nicht im Ausland, Sorgen machen, dass dieses für uns wichtige Institut Bundesbank nachlassen wird in seiner Aufgabe», sagte Seibert. Aufgabe sei die Wahrung der Finanzstabilität. «Daran hat sich auch durch zwei Tage der Unklarheit nichts geändert.»

«Es hängt nicht an einer Person»

Die Bundesbank werde auch weiterhin «unsere Überzeugung von einer stabilen Währungspolitik vertreten», erklärte Seibert. «Das hängt auch nicht an einer Person allein.»

Ob Weber kommende Woche an der G-20-Konferenz der Finanzminister und Notenbankchefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer teilnimmt, blieb unklar. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte dazu lediglich, die Bundesbank werde vertreten sein. Wen sie entsende, sei Sache des Instituts.

Weber hatte in kleiner Runde angedeutet, dass er für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht. Die Nachricht war am Mittwoch bekannt geworden und hatte für grosses Aufsehen gesorgt. Am selben Tag gab es ein vertrauliches Telefonat zwischen Merkel und Weber, bei dem das Treffen am (heutigen) Freitag vereinbart wurde.

Linke fordert Karenzzeit

Linke-Chefin Gesine Lötzsch erklärte: «Es ist ein Politikum ersten Ranges, wenn der oberste Bankenaufseher an die Spitze der grössten deutschen Bank wechselt. Das ist einfach nicht akzeptabel», erklärte Lötzsch. «Wenn Weber zur Deutschen Bank wechseln will, dann muss er sofort sein Amt aufgeben», forderte die Bundestagsabgeordnete. «Dieser Wechsel ist unanständig.»

AFP/pbe

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