Brigitte Macron bekommt keinen Lohn

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzichtet nun doch darauf, seiner Frau Brigitte einen genau umschriebenen offiziellen Status zu verleihen, wie er das in seiner Wahlkampagne angekündigt hatte. Das Vorhaben war auf Kritik gestossen. Rund 250 000 Personen hatten innert weniger Tage eine Online-Petition unterzeichnet, die von einem engagierten Künstler, Thierry Paul Valette, auf der Internetplattform Chance.org lanciert worden war. Jetzt versucht der Staatspräsident, seine Frau möglichst aus der Schusslinie zu ziehen und eine Debatte zu vermeiden, die sich auch gegen ihn und gegen mögliche Widersprüche in seiner Methode richten konnte.

Linke Abgeordnete der Bewegung «France insoumise» (Unbeugsames Frankreich) hatten in der Nationalversammlung die «doppelte Moral» kritisiert. Einerseits werde Parlamentariern untersagt, Familienangehörige zu beschäftigen, nun aber wolle Macron seine Brigitte zu einer mit der First Lady in den USA vergleichbaren Institution im Elysée Palast in Paris machen.

Inoffizielle Beraterin

Der Druck ist rasch gewachsen. Macron gibt aber nur in der Form nach, denn die Präsidentschaft hat präzisiert, dass die Rolle in einer «Transparenz-Charta» geklärt werde. Regierungssprecher Christoph Castaner fasst zur genaueren Erklärung für das Publikum die Anpassung so zusammen: «Keine Verfassungsänderung, keine zusätzlichen finanziellen Mittel und kein Gehalt für Brigitte Macron.» Mit der jetzt geplanten Umschreibung der öffentlichen Rolle der Gattin oder eines Gatten des gewählten Staatsoberhaupts soll für Transparenz gesorgt und die bisherige «Heuchelei» beendet werden.

Offiziell oder nicht, die Gattinnen der Staatschefs spielten in Frankreich seit Langem immer eine gewisse Rolle in der Öffentlichkeit – und kosteten die Steuerzahler auch (relativ viel) Geld. Yvonne de Gaulle und Anne-Aymone Giscard d'Estaing waren äusserst diskrete «Premières dames». Aber bereits Claude Pompidou begleitete die Präsidentschaft ihres Gatten Georges als inoffizielle, aber dennoch sehr prominente kulturpolitische Beraterin. Die politisch kämpferische Danielle Mitterrand engagierte sich für die Kurden, Kuba und Befreiungsbewegungen in Zentralamerika. Sie schuf die von staatlichen Institutionen unabhängige Stiftung «France Libertés» für eine «gerechtere und solidarische Welt».

Bernadette Chirac, die mit ihrem späteren Mann Jacques Politische Wissenschaften studiert hatte, widmete sich unter anderem der Lokalpolitik in der Corrèze, wo sie sich mehrfach als konservative Kandidatin wählen liess.

Nach dem Intermezzo von Cécilia Sarkozy war Carla Bruni mehr aufgrund ihrer Karriere als Mannequin und als Sängerin bekannt als in ihrer Funktion als Präsidentengattin von Nicolas Sarkozy. Und François Hollande ging trotz des Wirbels um seine Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet als lediger und darum sparsamer Staatschef in die Geschichte ein.

450'000 Euro pro Jahr

Auch ohne offiziellen Status haben die französischen Präsidentengattinnen immer etwas gekostet. 2014 hat der Oberste Rechnungshof die Auslagen für ein Büro im Elysée mit mehreren Mitarbeitern, die persönlichen Fahrer und den Schutz durch Leibwächter auf 450'000 Euro pro Jahr geschätzt. Dass diese Ausgaben öffentlich budgetiert und begründet werden, wäre wohl das Minimum an Transparenz, wie sie Emmanuel Macron in seiner Wahlkampagne versprochen hatte.

Der junge Staatspräsident hat aber auch verstanden, dass es viele in Frankreich nicht unbedingt schätzen würden, wenn seine Frau Brigitte (wie während des Wahlkampfs) zwar ohne Gehalt, aber doch mit offizieller Funktion als seine wichtigste Beraterin aufträte. Brigitte Macron blieb aus diesem Grund in den letzten Tagen und Wochen betont diskret.