Brexit, Brexit – und Schuhe
Die erste Station der britischen Premierministerin Theresa May ist Berlin. Was sie mit Kanzlerin Angela Merkel bespricht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch die neue britische Premierministerin Theresa May empfangen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Folgen des Brexit-Votums.
Merkel bekräftigte ihre Forderung nach einem Austrittsprozess in einer «freundschaftlichen Atmosphäre und auf der Grundlage vieler gemeinsamer Überzeugungen». Erneut betonte sie auch, Verhandlungen könnten erst nach einem offiziellen Austritts-Antrag Londons beginnen. «Es ist für alle von Interesse, wenn Grossbritannien mit einer sehr gut definierten Verhandlungsposition diesen Austritt beantragt», sagte die deutsche Bundeskanzlerin.
Dass die neue britische Premierministerin den Antrag auf Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union nicht vor Ende des Jahres stellen will, bekräftigte May beim Treffen mit Angela Merkel. Sie machte deutlich, dass die Entscheidung über den britischen EU-Austritt feststehe. «Brexit heisst Brexit», sagte sie. Grossbritannien werde aber weiter konstruktiv mit der EU zusammenarbeiten. Deutschland bleibe ein «wichtiger Partner und ein besonderer Freund».
Laut Merkel sei «absolut verständlich», dass die britische Regierung zunächst Zeit benötige, eine Verhandlungsposition zu entwickeln. Allerdings dürfe es keine «Hängepartie» geben. Merkel sagte, eine gute Vorbereitung der Austrittsverhandlungen sei «aus meiner Sicht wichtig» und auch im Interesse der Europäischen Union. Unabhängig von der Brexit-Entscheidung würden Deutschland und Grossbritannien «sehr enge» Beziehungen verbinden, sagte die Kanzlerin. «Wir teilen gemeinsame Werte.»
May machte deutlich, dass die Entscheidung über den britischen EU-Austritt feststehe. «Brexit heisst Brexit», sagte sie. Grossbritannien werde aber weiter konstruktiv mit der EU zusammenarbeiten. Deutschland bleibe ein «wichtiger Partner und ein besonderer Freund». Der neuen Premierministerin obliegt es, für ihr Land den Austritt aus der Europäischen Union zu erklären. Viele EU-Partner dringen auf eine schnelle Erklärung, damit die auf zwei Jahre befristeten Verhandlungen über die Entflechtung der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich beginnen können. London will sich dagegen Zeit lassen und soll die Aktivierung von Artikel 50 nicht vor Ende des Jahres anstreben.
Laut Seibert dürften neben dem Brexit am Mittwoch auch die Lage in der Türkei nach dem gescheiterten Militärputsch, der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und der Flüchtlingsandrang nach Europa angesprochen werden. Im Anschluss an das Treffen sind eine Pressekonferenz (gegen 18.15 Uhr) und ein gemeinsames Abendessen geplant.
AFP/jros
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