Blocher würde nochmals ins Rennen steigen
Der abgewählte Ex-Bundesrat Christoph Blocher sagt Ja zu einer Kandidatur für die Nachfolge von Samuel Schmid – wenn ihn die Zürcher SVP aufstellt.
Christoph Blocher ist bereit, erneut für den Bundesrat zu kandidieren. Das erklärte der SVP-Vize-Präsident und vor einem Jahr abgewählte Bundesrat gegenüber der «SonntagsZeitung». Er kündigt an, einen Vorschlag durch die SVP Zürich anzunehmen: «Einer Nominierung werde ich mich nicht widersetzen.»
Am Montag wird der kantonale Parteivorstand Kandidaten zuhanden der Zürcher Delegiertenversammlung vom 24. November bestimmen und es ist davon auszugehen, dass Blocher nominiert wird. Möglich ist auch ein Zweiervorschlag: Hier ist Ueli Maurer Favorit für den Ticketplatz neben Blocher; wesentlich weniger Unterstützung geniessen Nationalrat Bruno Zuppiger und Regierungrsätin Rita Fuhrer.
Ob Blocher in der Fraktion eine Mehrheit erreicht, um effektiv für die Schmid-Nachfolge zu kandidieren, ist offen. Manche SVP-Vertreter fürchten eine Kandidatur Blochers, weil dieser im Parlament durchfallen und die SVP so weiter in der Opposition bleiben würde. Doch Blocher will sich nicht aus dem Rennen nehmen. «Es gibt nichts zu verzichten», sagt er und warnt die Fraktion, sich dem Druck der anderen Parteien zu beugen und auf einen Kandidaten zu setzen, der «irgendwo im Mainstream herumschwimmt». Man wolle ihn zum Verzicht drängen, «um die SVP zu schwächen».
Blocher bleibt ein Thema
Dem nicht wiedergewählten Bundesrat Christoph Blocher werden kaum Chancen auf eine Wiederwahl eingeräumt. Obwohl auch parteiintern umstritten, bleibt seine Kandidatur für die SVP-Führung ein Thema.
Blocher sei der beste Kandidat für die Nachfolge Samuel Schmids im VBS, sagte SVP-Parteipräsident Toni Brunner in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Nur weil Leute über Wahlchancen fantasierten, müsse man nicht Personen ausschliessen.
«Immer wieder wertvolle Impulse»
Ähnlich sieht es SVP-Fraktionschef Caspar Baader, wie er in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag» darlegte. Blocher gebe auch nach seiner Abwahl immer wieder wertvolle Impulse. «Deshalb wäre es falsch, wenn er sich jetzt zurückziehen würde.»
Ob die SVP am 10. Dezember mit einer Doppel- oder einer Einerkandidatur antritt, liessen Brunner und Baader offen. Persönlich würde er einer Einerkandidatur den Vorzug geben, sagte Baader. Brunner hielt fest, aus seiner Sicht stehe ein Zweierticket nicht im Vordergrund. Er sei für «zielführende Lösungen».
Statuten geändert
Gemäss SVP-Statuten wird ein SVP-Mitglied, das nicht offizieller Kandidat war und die Wahl in den Bundesrat annimmt, grundsätzlich automatisch aus der Partei ausgeschlossen.
Doch es gibt eine Hintertür: Die Bundeshausfraktion und der Zentralvorstand können in einem solchen Fall jeweils mit einer Zweidrittelsmehrheit die Mitgliedschaft des betreffenden Politikers «erneuern».
CVP-Präsident Christophe Darbellay bestätigte in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag», dass seine Partei Blocher nicht wählen würde, sollte er Kandidat der SVP sein. Eine Einerkandidatur von Blocher akzeptiere die CVP nicht.
Gabi Huber: Keine Zeit für «Kuckucks-Bundesräte»
FDP-Fraktionschefin Gabi Huber sagte der «NZZ am Sonntag» zwar, Forderungen an die SVP seien falsch. Es sei nicht mehr an der Zeit, anderen Parteien «Kuckuck-Bundesräte» ins Nest zu legen. Doch: «Nicht wiedergewählte Bundesräte werden nicht wiedergewählt. Das sollte auch bei der SVP angekommen sein.»
Selbst SVP-intern gibt es Skeptiker gegenüber einer Kandidatur Blochers. Da der ehemalige Justizminister von der FDP und der CVP nicht gewählt würde, müsse die SVP eine Konzession eingehen und Blocher nicht aufstellen, schrieb etwa der Aargauer SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner vergangene Woche.
Nicht Kandidat für Samuel Schmids Nachfolge ist der Berner SVP- Nationalrat Rudolf Joder. Er gab am Sonntag seinen Verzicht bekannt. Fest stehen dagegen die Kandidaturen von Nationalrat und AUNS-Präsident Pirmin Schwander (SZ) und von Erich Hess von der Jungen SVP. Die SVP-Bundeshausfraktion entscheidet am 27. November.
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