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Nach EGMR-UrteilBleiben die Bettler nun für immer in Basel?

Ob und in welcher Form das generelle Bettelverbot in Basel-Stadt wieder eingeführt werden kann, ist nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ungewiss.

Generelles Verbot verhindere Interessensabwägung

Polizei hat wenig Spielraum

64 Kommentare
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    Rove Zoegla

    Die Nothilfe umfasst die sachlich und zeitlich dringende Hilfe zur Sicherung des Überlebens und besteht aus:

    - Gutscheine Notschlafstelle und CHF 12 Unterhalt pro Tag und Person

    - für vulnerable Personen Unterbringung in besonderen Strukturen und CHF 12 Unterhalt

    pro Tag und Person

    - medizinische Notversorgung in beiden Fällen.

    Die 12 CHF pro Tag, gesichertes Einkommen, könnten den Chefs abgegeben werden und der Gutschein könnte selbst gebraucht werden.

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