Rote Zahlen Birsfelden rechnet für 2023 mit Rekorddefizit
Wegen hoher Ausgaben für das Schul-, Gesundheits- und Sozialwesen ist die Kasse nicht mehr im Lot. Es drohen Sparmassnahmen, Leistungsabbau und Steuererhöhungen.
Das Budget der Gemeinde Birsfelden weist für 2023 ein Defizit von rund 2,2 Millionen Franken aus. Das teilt der Gemeinderat von Birsfelden im Vorfeld der Gemeindeversammlung vom 19. Dezember mit. «Ohne den einmaligen Infrastrukturbeitrag aus dem Quartierplan Birseckstrasse würde das Defizit bei 3,2 Millionen Franken liegen», so der Gemeinderat.
Schuld am Defizit seien diverse, nicht beeinflussbare Kostensteigerungen grösseren Ausmasses in den Bereichen Altersbetreuung, Gesundheit, Schule und Soziales. Diese könnten nicht mehr durch entsprechende Einnahmen kompensiert werden.
«Zusammen mit dem zu erwartenden Defizit aus dem laufenden Jahr von geschätzten 3 bis 4 Millionen Franken wird sich der Bilanzüberschuss damit innert kurzer Zeit um 5 bis 6 Millionen reduzieren, so der Gemeinderat. «Diese sehr ungünstige Entwicklung zeigt auf, wovor der Gemeinderat in den vergangenen Jahren ausdrücklich gewarnt hat: Die nicht beeinflussbaren Kosten steigen einiges rasanter als die Einnahmen».
Da der Instandhaltungs- und Erneuerungsbedarf bei der Gemeindeinfrastruktur weiter hoch bleibe, sei auch seitens der Investitionsrechnung keine kostendämpfende Wirkung zu erwarten. Die Gemeinde bleibe darum dringend auf zusätzliche Einnahmen angewiesen. Ansonsten drohten schmerzhafte Abbau-und Sparmassnahmen und Steuererhöhungen, schreibt der Gemeinderat.
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