Berlusconi will «Schattenkabinett» gründen
Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi zeigt sich kampfeslustig. Trotz des blamablen Endes seiner Amtszeit als Regierungschef will der Medienzar die politische Szene nicht verlassen.
Aus Verantwortungsbewusstsein gegenüber seinem Land unterstütze er die neue Experten-Regierung unter der Führung von Mario Monti. Er selbst werde jedoch eine Art «Schattenkabinett» gründen, sagte Berlusconi bei einem Treffen seiner Mitte-Rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL - Popolo della liberta). Dieses werde dem amtierenden Premier Vorschläge für Massnahmen und Reformen unterbreiten. In dieser dramatischen Phase der Schuldenkrise müsse man in Italien auf politischen Streit verzichten und für das Wohl des Landes zusammenarbeiten.
Berlusconi berichtete, dass er sich persönlich um eine Neugründung seiner Partei kümmern werde, die in den letzten Monaten stark an Popularität eingebüsst hat. «Ich werde wieder als Unternehmer arbeiten, aber als Unternehmer einer politischen Partei. Jetzt müssen wir alles neu organisieren», sagte er. Trotz des Popularitätsverlusts könne seine Partei immer noch mit 27,6 Prozent der Stimmen rechnen, versicherte Berlusconi. Er bezog sich dabei auf Umfragen, die er selber beauftragt hatte.
Monti stellt Regierungsprogramm vor
Die neue italienische Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Mario Monti unterzieht sich heute der Vertrauensabstimmung im Senat. Zuvor wird Monti dem Senat in Rom sein Programm vorstellen, mit dem er das Land aus der Schuldenkrise führen will.
Morgen soll dann auch das Abgeordnetenhaus über die neue Experten-Regierung abstimmen. Eine breite Zustimmung gilt als sicher. Alle grössten im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Lega Nord unterstützen das Kabinett, das nur vier Tage nach dem Rücktritt von Premier Silvio Berlusconi am Samstag aus der Taufe gehoben wurde.
Kabinett im Eiltempo vereidigt
Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte gestern die neue Regierung vereidigt. Ihr gehören 13 Minister und 3 Ministerinnen an. Das Kabinett besteht aus 12 ordentlichen Ministerien, dazu fünf ohne Geschäftsbereich. Im Eiltempo stellte der 68-jährige Monti seine ausschliesslich aus Fachleuten bestehende Regierung vor.
SDA/jak
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