Grossratssaal wegen Corona zu engBasler Parlament tagt wieder im Kleinbasel
Im Dezember hatten sich zwei Politiker mit dem Coronavirus infiziert. Nach drei Monaten in der alten Wirkungsstätte zügelt der Rat im Januar wieder ins Congress Center.
Das Basler Kantonsparlament wird sich für die Sitzungen am 12. und 19. Januar wieder im Congress Center beim Messeplatz treffen. Dies teilt Grossratspräsident David Jenny über die Website des Parlaments mit.
Das Ratsbüro habe sich angesichts der aktuellen epidemiologischen Lage und nach eingehender Beratung für diesen Schritt entschieden. Damit werde auch eine Empfehlung des Gesundheitsdepartements umgesetzt. Es werde aber angestrebt, «frühestmöglich wieder ins Rathaus zurückzukehren, wenn möglich schon für die Februarsitzung», schreibt Jenny.
Kritik: Zu wenig Abstand
Der Grosse Rat hatte seine Sitzungen Corona-bedingt schon ab Frühling 2020 im Kleinbasel abgehalten und ist im Oktober 2021 ins Rathaus zurückgekehrt. In der Woche vor Weihnachten wurde bekannt, dass bei zwei Parlamentariern das Coronavirus nachgewiesen worden war. Weil Ansteckungen während der letzten Sitzungen dieses Jahres nicht ausgeschlossen werden konnten, empfahl das Gesundheitsdepartement allen Grossrätinnen und Grossräten, sich testen zu lassen.
Mehrere Politikerinnen und Politiker kritisierten daraufhin, dass man im Grossratssaal im Rathaus einem grösseren Risiko ausgesetzt werde als im Congress Center, wo mehr Platz besteht und deshalb mehr Abstand eingehalten werden kann. Auch sind die Sitzplätze in der Messe mit Mikrofonen ausgestattet. Im Rathaus hingegen müssen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier für die Voten jeweils ans Rednerpult gehen. Mitte-Politikerin Andrea Strahm sagte ausserdem, dass sich «ein paar Grossräte» nicht an die Massnahmen halten würden.
Allerdings hat Grossratspräsident Jenny fehlbare Personen sofort ermahnt, wenn sie etwa die Masken unterhalb der Nase trugen. Auch hatte er die Zuschauertribüne im Blick und kündigte jeweils an, diese räumen zu lassen, wenn die Massnahmen weiterhin nicht eingehalten würden.
Das Parlament hatte sich überdies eine Zertifikatspflicht light auferlegt: Im Vorzimmer und im Café durfte man sich nur mit Zertifikat aufhalten. Was sich dort abspielte, blieb dem Ratspräsidenten, der den Saal während der Sitzungen nicht verlässt, jedoch verborgen. Im Ratscafé konnte die Maske beim Sitzen analog zu den Regeln in den Restaurants abgenommen werden. Welches Schutzkonzept nun im Congress Center gilt, will das Ratsbüro an seiner ordentlichen Sitzung vom 10. Januar bestimmen.
Jan Amsler ist als Redaktor für den Grossraum Basel zuständig und leitet das Team Politik. Er berichtet über das politische Tagesgeschäft, schreibt Kommentare, Analysen und Hintergründe.
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