Mit dem Wegfall der Sozialhilfe der Stadt Basel 2009 verlor die Bürgergemeinde ihre zuvor grösste Aufgabe: 200 Mitarbeitende und ein Umsatz von 200 Millionen Franken wechselten zum Kanton. Dies war Anlass zur Neupositionierung, wie Bürgerratspräsidentin Sonja Kaiser- Tosin vor den Medien erklärte.

Im Frühjahr 2009 wurde ein Strategieentwicklungsprozess lanciert, dessen Resultate Kaiser-Tosin sowie die Bürgerräte Gabriella Matefi und Lukas Faesch nun vorlegten. Die Umsetzung ist bis zu den Wahlen für die neue Legislatur ab 2011 geplant, hängt jedoch noch vom Ja des Bürgergemeinderats zur Vorlage ab.

Abgespeckte Gremien

Stark verschlanken will der Bürgerrat die Strukturen. So soll namentlich der Bürgergemeinderat, Legislative der Bürgergemeinde, statt 40 noch 20 Sitze umfassen; mit deutlich weniger Kommissionen soll er sich mehr auf eine Aufsichtsfunktion konzentrieren. Der Bürgerrat selbst, die Exekutive, soll statt 7 noch 5 Mitglieder zählen.

Verbunden wären damit Kompetenzverschiebungen. So soll künftig der Bürgerrat für Lohnrunden und Einbürgerungsentscheide zuständig sein. Der Bürgergemeinderat soll sich in der Regel noch zweimal jährlich, der Bürgerrat aber 14-täglich versammeln. Das Präsidium des Bürgerrats soll derweil weiterhin jährlich wechseln.

Dass es aufgrund der Gegebenheiten in Kanton und Stadt die Bürgergemeinde weiterhin als Gemeinde braucht, war indes für den Bürgerrat klar. Ihren Fokus legen soll die Bürgergemeinde gemäss den im Bericht aufgeführten Strategiegrundsätzen auf die Aufgaben Einbürgerung, Integration, Soziales, Kultur sowie Natur und Umwelt.

Dort war sie schon bisher aktiv. Auch die Weiterentwicklung der Angebote soll über ihre bestehenden Institutionen erfolgen. Geprüft werden soll aber auch etwa der Aufbau einer Social-Support-Firma, die soziale Non-Profit-Organisationen in Management, Finanzen und Infrastruktur unterstützt. Angestrebt wird zudem ein Schwerpunkt in der Integration.

SDA/amu