Baselbieter Defizit nicht so hoch wie befürchtet
Baselland hat 2010 ein deutlich geringeres Defizit eingefahren als budgetiert. Grund ist laut der Finanzdirektion die raschere Erholung der Wirtschaft. In der Staatsrechnung bleibt ein Fehlbetrag von 71,2 Millionen Franken.

Budgetiert war ein operatives Defizit in der Erfolgsrechnung von 115,2 Millionen Franken. Dank rascherer Wirtschaftserholung und mehr Steuererträgen stieg indes der Ertrag mit 4 Prozent auf 2,61 Milliarden Franken stärker als der Aufwand mit plus 2 Prozent auf 2,73 Milliarden Franken, wie die Finanzdirektion am Mittwoch mitteilte.
Teilweise wird der Steuermehrertrag aber wieder kompensiert durch höhere Rückstellungen. Nötig - und gesetzlich gefordert - seien diese etwa für die Ausfinanzierung der Pensionskasse Baselland und - über die Mitträgerschaft an der Uni Basel - der Pensionskasse Basel-Stadt sowie die Altlastensanierung und Anderes mehr.
Investitionsbudget unterschritten
Das Defizit fiel zudem 2010 immer noch schlechter aus als jenes von 2009 (40,7 Millionen Franken). Indes erfüllt die Staatsrechnung den Anforderungen der in Baselland geltenden Defizitbremse. 48,1 Millionen Franken (Budget: 95 Millionen Fr.) mussten dazu der Konjunkturausgleichsreserve im Eigenkapital entnommen werden.
Massiv unterschritten wurde 2010 das Investitionsbudget: Die Ausgaben fielen um 53 und die Einnahmen um 59 Prozent geringer aus. Die Nettoinvestitionen blieben so mit 116,7 Millionen Franken fast um die Hälfte niedriger als veranschlagt. Grund sei nebst Anderem ein Budgetfehler beim Bau der Schnellstrasse H2 Pratteln-Liestal. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt minus 11,6 Prozent.
Insgesamt zeige die Staatsrechnung trotz der besseren Zahlen, dass der Staatshaushalt beim Aufwand strukturell überlastet sei, wird in der Mitteilung Finanzdirektor Adrian Ballmer zitiert: In einer Zeit, in der das Bruttoinlandprodukt in der Schweiz um 2,7 Prozent wachse, sollte Baselland eigentlich einen satten Überschuss erzielen können.
Mehr zum Thema in der BaZ von Donnerstag.
SDA/jg
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch