Weghören, wegschauen, ignorieren

Yvonne Hunkeler, Verwaltungsratspräsidentin der BVB, erklärte am Freitag, die BVB-Spitze nehme die jüngste Kritik der Geschäftsprüfungskommission «zur Kenntnis». 90 Prozent des Inhalts, relativierte Hunkeler jedoch, seien «für den Verwaltungsrat nicht neu». Die Schelte komme deshalb «nicht überraschend».

Hunkelers Statement ist das verblüffend offen formulierte Eingeständnis, dass die BVB in der Vergangenheit immer wieder mit Kritik der GPK konfrontiert worden sind. Allerdings haben die BVB die Rufe der Geschäftsprüfer stets konsequent ignoriert – als handle es sich bloss um Proteste unbequemer Fahrgäste, die schimpfen, weil ihnen das Tram vor der Nase davongefahren ist.

Nachdem 2013 bereits die Finanzkontrolle Unregelmässigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen gerügt hatte und BVB-­Direktor Jürg Baumgartner wegen sexueller Belästigung von Mitarbeiterinnen fristlos entlassen worden war, sah sich 2014 die GPK genötigt, den BVB auf die Finger zu schauen. Sie hatte zuvor «Kompetenzüberschreitungen auf der strategischen und operativen Führungsebene» festgestellt. Ausserdem «mehrfache Verstösse gegen das Personal- und Beschaffungsgesetz». Und «ein Betriebsklima, welches das Personal belastet».

Bei den BVB herrsche «eine Führungskultur, die dem Charakter einer selbstständigen ­öffentlich-rechtlichen Anstalt in keiner Art und Weise gerecht» werde. Compliance – das Einhalten von rechtlichen Regeln – sei für die Chefetage «ein Fremdwort». Der Verwaltungsrat vernachlässige seine Sorgfaltspflicht. Auch das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) habe seine «Aufsicht über die BVB grob vernachlässigt». Dessen Vorsteher, SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels, nehme die GPK-Vorwürfe «wenig ernst».

Refrain eines Klageliedes

Das Kontrollgremium verlangte Besserung. Ohne Erfolg: «Die Empfehlungen aus dem Jahr 2014 blieben weitgehend folgenlos», kommt die GKP heute zum Schluss.

2017 schaltete sich die GPK ­erneut ein. Ihr waren wieder ­Meldungen über das schlechte Betriebsklima zu Ohren gekommen. Man habe sich bei ihr auch «über grosse Defizite in der ­Führungs- und Kommunikationskultur» beschwert. Sie kam zum Schluss: «Die politische Aufsicht und die strategische Führung haben versagt.» Wessels erhielt wiederum schlechte Noten: «Er führt noch immer ­keine regelmässigen Gespräche mit allen Verwaltungsrats­mitgliedern, sondern verlässt sich einseitig auf die Informationen des Verwaltungsratspräsidenten.»

Stunden nach der GPK-Kritik reichte der damalige BVB-Verwaltungsratspräsident Paul Blumenthal seinen Rücktritt ein.

Heute stellt die GPK fest, dass auch ihr Rapport von 2017 «keine Verbesserungen» bewirkt habe und ihre Empfehlungen zur Verbesserung der Situation «ignoriert» worden seien.

Der jüngste GPK-Bericht, in dem von «misslungener Kommunikation gegen aussen und innen» und von Kennzahlen die Rede ist, die sich «nicht verbessert, sondern verschlechtert» hätten – er klingt wie der Refrain eines Klageliedes, für das die BVB kein Gehör hatten und auch heute noch keines haben.

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