Zum Hauptinhalt springen

Volk entscheidet über Vorprojekt für Herzstück

In Basel-Stadt entscheidet voraussichtlich das Volk über die Erstellung eines Vorprojekts für das Regio-S-Bahn-Herzstück. Das Referendum wurde am Samstagabend eingereicht.

Deponiert wurden laut dem Komitee 2035 Unterschriften. Dies liegt nur knapp über den 2000, die im Stadtkanton für das Zustandekommen erforderlich sind. Fallen bei der Überprüfung der Gültigkeit der Unterschriften zuviele davon weg, wäre das Zustandekommen gefährdet. Man sei sich dieser Gefahr bewusst, sei jedoch zuversichtlich, dass es reiche, sagte dazu auf Anfrage LDP-Grossrat André Auderset vom Referendumskomitee. So bestehe beispielsweise anders als bei Volksinitiativen wegen der kürzeren Frist kaum die Gefahr, dass jemand unterschreibe und später wegziehe.

Die Sammlung sei «sehr anspruchsvoll» gewesen, begründete das Komitee in der Mitteilung die knappe Unterschriftenzahl. Denn weder Parteien noch Verbände hätten Unterstützung geleistet. Ein Quartett von Komitee-Exponenten sei daher bis zu den letzten Minuten unterwegs gewesen, um die Unterschriften zusammenzubringen. Die Sammelfrist war am Samstagabend - also ausserhalb der Öffnungszeiten der Verwaltung - abgelaufen. Laut Auskunft der Staatskanzlei vom Freitag können die Unterschriften in solch einem Fall auf einem zuvor bezeichneten Polizeiposten deponiert werden.

30-Millionen-Planungskredit

Das baselstädtische Kantonsparlament hat für die Erstellung eines Vorprojekts für das Regio-S-Bahn-Herzstück am 17. September knapp 30 Millionen Franken bewilligt. Am Tag danach sagte dazu auch der Baselbieter Landrat Ja. Vom Gesamtkredit entfallen 19,5 Millionen Franken auf Basel-Stadt und 9,8 Millionen Franken auf Baselland. Das Herzstück soll in Basel den SBB-Bahnhof und den Badischen Bahnhof mit einem Tunnel unter der Innenstadt und dem Rhein hindurch verbinden und so die Infrastruktur für die S-Bahn verbessern. Die Kosten werden auf 1,5 Milliarden Franken geschätzt. Aus Sicht der beiden Basel soll nach der Annahme der Bahninfrastruktur-Vorlage FABI durch das Volk der Bund den Bau finanzieren.

Die Gegner in Basel-Stadt erachten dies angesichts leerer Bundeskassen aber als unsicher. Zudem kritisierten sie im Parlament unter anderem die hohen Kosten, deretwegen dann Geld für nützlichere Projekte des öffentlichen Verkehrs fehlen würde, sowie den Verteilschlüssel zwischen den beiden Basel bei den Vorprojekt-Kosten.

SDA/ker

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch