Tanja Soland hängt noch immer

Unerlaubte Plakate der Basler SP-Regierungsratskandidatin sorgten für Wirbel. Einige Plakate durften jedoch hängen bleiben. Die Gründe.

Regierungsratskandidatin Tanja Soland lächelt im Velokeller.

Regierungsratskandidatin Tanja Soland lächelt im Velokeller.

(Bild: David Jenny / Twitter)

Weil die Basler SP-Grossrätin Tanja Soland auf den Kultursäulen auf der Allmend Werbung in eigener Sache machte, zog sie sich den Ärger und das Unverständnis der politischen Konkurrenz auf sich. Denn auf diesen Säulen dürfen Wahlplakate frühstens 28 Tage vor dem Urnengang aufgehängt werden dürfen. So steht es in der Konzession. Die Kulturbox AG, die Betreiberin der Säulen, hat darum in einer Notfallaktion am letzten Donnerstag und Freitag die Plakate entfernen lassen. Allerdings nicht alle, wie der Basler FDP-Grossrat David Jenny am Dienstag erstaunt feststellte.

Jenny entdeckte eines der umstrittenen Plakate im unterirdischen Veloparking beim Bahnhof SBB. Für die Kulturbox und die Allmendverwaltung scheine die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes nicht prioritär zu sein, schrieb er auf Twitter.

SVP-Grossrat Joël Thüring pflichtet ihm bei und äusserte die Vermutung, dass es daran liegt, dass diejenigen die die Boxen vermieten aus demselben politischen Lager stammen wie Tanja Soland.

Gegen diese Darstellung wehrt sich Mike Beuttner, der Geschäftsführer und Inhaber der Kulturbox. Der Grund, warum Tanja Soland im Veloparking hängen darf, ist das Privatgrundstück. «Die Regeln der Konzession sind beschränkt auf jene Plakatflächen auf öffentlichen Grund», sagt Beuttner. Die Plakate verschwinden aber spätestens am Dienstagabend auch auf den Plakatwänden auf privatem Grund. Dann werden sie gemäss Beuttner turnusgemäss abgehängt. Jenes im Veloparking wurde bereits im Laufe des Tages entfernt. Die Kulturbox verzichtet gemäss Beuttner wegen des Fehlers auf eine Rechnungsstellung.

Jenny deutete auf Twitter noch an, dass das Veloparking als Allmend gelten könnte, weil es von Immobilien Basel-Stadt betrieben wird. Dem widerspricht aber die Medienverantwortlich Barbara Neidhart. Beide Veloparkings, sowohl jenes der SBB als auch jenes von Immobilien Basel-Stadt, sind Privatgrundstücke.

amu

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