Zum Hauptinhalt springen

Swissterminal rekurriert gegen Bundesgelder für Gateway Basel Nord

Die Containerlogistikfirma Swissterminal AG will die Bundesfinanzierung für das beim Basler Rheinhafen geplante trimodale Terminal Gateway Basel Nord vor Bundesverwaltungsgericht verhindern.

Visualisierung des Gateway Terminal Basel Nord.
Visualisierung des Gateway Terminal Basel Nord.

Der Bund hatte im Juli entschieden, die erste Etappe des Projektes Basel Nord mehrheitlich zu finanzieren. Den Bundesanteil an den Kosten der Etappe für den Umschlag Strasse-Schiene von insgesamt 130 Millionen Franken hatte das Bundesamt für Verkehr (BAV) auf 83 Millionen beziffert. Die Gelder sind an Bedingungen geknüpft. Später soll ein neues, drittes Hafenbecken auch noch den Rhein anbinden.

Mit dieser Staatsgeld-Konkurrenz würde das Privatunternehmen «stark gefährdet», teilte Swissterminal am Montag mit. Die Firma argumentiert zudem mit dem Wettbewerbsrecht und Freihandelsbestimmungen.

Weiter beklagt das Unternehmen, dass ihm im Subventionsverfahren seine Mitwirkungsrechte verweigert worden seien, obwohl es doch am meisten vom Projekt betroffen sei. Swissterminal betreibt Terminals am Sitz in Frenkendorf sowie in Basel, Birsfelden und Niederglatt; Umsatzzahlen werden nicht bekanntgegeben.

Swissterminal habe daher am 14. September eine Beschwerde eingereicht zum einen gegen die Gateway Basel Nord AG (GBN AG) und zum anderen gegen das BAV. Letzteres habe die Sachverhalte ungenügend geprüft und einseitig geführt, hiess es mit Verweis auf Mengenprognosen, Produktivitätsgewinne und Verlagerungseffekte.

Swissterminal hatte 2015 mit anderen Firmen ein Konkurrenzprojekt zu Basel Nord auf deutschem Boden gleich nebenan in Weil am Rhein (D) angekündigt. Heute betreibt Swissterminal auch ein Containerterminal auf dem Westquai des Basler Rheinhafens, wo mittelfristig - nach dem Bau von Basel Nord - ein neues Stadtquartier entstehen soll.

SDA/ens

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch