Subventionen für Elektromobile

Der Grosse Rat überwies eine Motion mit der Forderung, den Kauf eines neuen E-Mobils mit 3000 Franken zu subventionieren.

Elektrofahrzeuge sollen solange subventioniert werden, bis sie einen Marktanteil von fünf Prozent erreichen.

Elektrofahrzeuge sollen solange subventioniert werden, bis sie einen Marktanteil von fünf Prozent erreichen.

(Bild: Keystone Tesla Handout)

Der Kanton Basel-Stadt soll den Kauf von neuen Elektromobilen mit jeweils 3000 Franken subventionieren. Eine Motion mit dieser Forderung überwies der Grosse Rat am Mittwoch klar zur Stellungnahme an die Regierung.

Der Anspruch auf eine Einmalvergütung von 3000 Franken beim Kauf soll gemäss Motionstext befristet sein; er soll aufgehoben werden, sobald der Marktanteil fünf Prozent erreicht. Der Vorstoss verlangt zudem flankierende Massnahmen.

Die Motion eingereicht hatte ein Ratsmitglied der LDP. Sie trägt Unterschriften aus linken und rechten Fraktionen. Entsprechend wurde sie mit 61 gegen 32 Stimmen bei 3 Enthaltungen relativ klar unterstützt.

Auch Ladestationen sollen finanziert werden

Mit 49 gegen 44 Stimmen überwiesen wurde eine Motion aus dem Grünen Bündnis für 200 öffentlich zugängliche E-Mobil-Ladestationen: Aus einem Rahmenkredit sollen die konkreten Standorte je nach Nachfrage finanziert werden. Für Strom und Parkzeit werden übliche Preise vorgeschlagen, mit der Zeit auch eine Investitions-Amortisation.

Primär auf Schnell-Ladestationen zielt ferner eine GLP-Motion, die mit 65 gegen 23 Stimmen überwiesen wurde. Sie verlangt eine Gesetzesgrundlage samt Regelung der Kostendeckung. Gefordert wird eine Rechtsbasis auch für «eine ausreichende Zahl von elektrifizierten Parkplätzen».

Zu verbindlichen Aufträgen werden die drei Motionen erst, wenn das Parlament sie anhand der Stellungnahme der Regierung erneut überweist.

nim/sda

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