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Schwedenreisli ein Fall für die GPK?

Parlamentarier stellen Fragen zu den Plänen des Baudepartements – dieses dementiert den Bericht der BaZ. Die Redaktion hält an ihrer Darstellung fest.

Das BVD, unter der Leitung von Hans-Peter Wessels, dementiert die Darstellung des BaZ-Berichts vom Dienstag.
Das BVD, unter der Leitung von Hans-Peter Wessels, dementiert die Darstellung des BaZ-Berichts vom Dienstag.
Tim Loosli

Die BaZ machte gestern publik, dass die erweiterte Geschäftsleitung des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) von Regierungsrat Hans-Peter Wessels (SP) nach Schweden zu einem Fachseminar mit Partnern reist. Jetzt wollen diverse Basler Parlamentarierinnen und Parlamentarier Aufklärung.

Für BastA!-Grossrat Urs Müller und Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats müsse die Reise «mit einer gewissen Zurückhaltung» angeschaut werden. Entscheidend ist für Müller aber, dass klar geregelt sein muss, was Sinn und Zweck der Reise nach Stockholm ist. «Dahinter setze ich ein Fragezeichen, denn nach den Entwicklungen der letzten Monate rund um die BVB und Honorare von Verwaltungsratsmandaten braucht es eine erhöhte Sensibilität, welche die Departementsleitung im vorliegenden Fall aber offensichtlich vermissen lässt», sagt Müller. Für die Zukunft erwartet der BastA!-Grossrat, dass ähnliche Reisen offensiver kommuniziert werden.

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