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Runder Tisch ohne Wessels

Lösungen für eine pragmatische Verkehrspolitik kann es nur in sachlicher Gesprächatmosphäre geben.

Christian Keller
Hans-Peter Wessels im Gespräch mit Christian Greif Geschäftsführer der Automobil Club der Schweiz Sektion beider Basel.
Hans-Peter Wessels im Gespräch mit Christian Greif Geschäftsführer der Automobil Club der Schweiz Sektion beider Basel.
Lucian Hunziker

Der Blutdruck schnellte in die Höhe, als am Dienstag per E-Mail die behördliche Nachricht eintraf, der Basler Regierungsrat habe an seiner Sitzung den «Masterplan Velo» verabschiedet – und in diesem Papier die Realisierung jener Projekte zugunsten des Fahrrads angekündigt wurde, die nur Tage zuvor an der Urne chancenlos geblieben waren. Wie soll man einen solchen Vorgang benennen, der sich der­massen frech über einen demokratisch gefällten Beschluss des Basler Stimmvolks hinwegsetzt?

Die nach der Veloring-Abstimmung in dieser Zeitung geäusserte Hoffnung, dass die rot-grüne Mehrheit in Basel Entscheide respektiert, auch wenn sie ihren Kerninteressen zuwiderlaufen, ist zerbrochen wie Prozellan, das hart auf dem Boden aufschlägt. Ist es nicht bezeichnend, dass Exponenten genau jener Kreise, die politisch Andersdenkende so gerne als «Ideologen» herabsetzen, sich nun selbst als solche entlarven? Hinter dem «Masterplan Velo» steht eine Haltung: Es ist die Arroganz der Macht.

Man könnte nun die restlichen Zeilen dafür verwenden, um zum x-ten Mal auf das Versagen des zuständigen Bau- und Verkehrsdirektors einzugehen und an seine Vernunft zu appelieren. Doch was bringt es? «Masterplan Velo» ist das Bekennerschreiben eines Magistraten und seiner Gefolgschaft, die einem Kompromiss nicht Hand bieten wollen.

Also müssen Lösungen für eine pragmatische Verkehrspolitik eben unter Ausschluss von Hans-Peter Wessels erarbeitet werden. Konkret: Vertreter der ÖV-, Velo- und Autoorganisationen sollten an einem Runden Tisch in sachlicher Gesprächsatmo­­sphäre festlegen, an welchen Abschnitten welche Massnahmen zum Vorteil aller Verkehrsteilnehmer durchzuführen sind. Die Beschlüsse einer solchen regelmässig abgehaltenen «Verkehrskonferenz» gilt es sodann mehrheitsfähig ins Parlament zu tragen und umzusetzen. Es wäre ein Weg, um endlich vorwärts zu kommen.

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