Noch mehr falsche Parkbussen

Das Auto eines Baslers scheint gleichzeitig an zwei verschiedenen Orten parkiert gewesen zu sein. Und eine Polizistin büsst legal parkierte Autos gleich reihenweise.

Eine Polizistin büsste Autofahrer, obwohl Parkieren ausdrücklich erlaubt war (Archivbild).

Eine Polizistin büsste Autofahrer, obwohl Parkieren ausdrücklich erlaubt war (Archivbild).

(Bild: Kantonspolizei BS/Basile Bornand)

Alexander Müller@mueller_alex

Die ungerechtfertigten Parkbussen der Basler Polizei, über die die BaZ letzte Woche berichtete, waren möglicherweise nur die Spitze des Eisbergs. Inzwischen haben sich weitere Betroffene gemeldet. So zum Beispiel Alois Jetzer*.

Der Basler stellte seinen Audi im August auf ein Parkfeld auf dem Birsig-Parkplatz bei der Heuwaage. Das tat er allerdings 15 Minuten zu lange und fasste eine Busse über 40 Franken. So weit, so normal. In seinem Ärger zerriss Jetzer den Einzahlungsschein – vor den Augen der Polizistin, die noch vor Ort war. Es kam zu einem kurzen Disput, dann fuhr Jetzer davon. Er rechnete damit, bald wieder Post von der Polizei zu erhalten.

Zwei Bussen zur gleichen Zeit

Zwei Monate später kam tatsächlich ein Brief. Aber nicht die erwartete Mahnung für die Parkbusse, sondern eine neue Busse. Der Vorwurf: Jetzer soll seinen Audi im Halteverbot auf dem Kehrplatz des Birsig-Parkplatzes abgestellt haben. Das Verdikt: 120 Franken Busse. Zwei verschiedene Parkbussen von zwei verschiedenen Polizisten an unterschiedlichen Orten zur selben Zeit: Jetzer war stinksauer.

Auf dem Kannenfeldposten konfrontierte er den zweiten Polizisten mit der Geschichte. Der vermochte sich jedoch nicht mehr erinnern und weigerte sich, die Busse zurückzunehmen. «Der Mann hat mir zu verstehen gegeben, dass ich sowieso keine Chance hätte, da Aussage gegen Aussage stünde,» sagt Jetzer empört. Er ärgert sich aber auch über sich selbst: Hätte er die ursprüngliche Busse nicht vernichtet, könnte er jetzt beweisen, dass die neue Busse nicht stimmt. Er insistierte deshalb, man möge ihm den Durchschläge der Busse aus dem Archiv zeigen. Das lehnte der Polizist jedoch kategorisch ab. Jetzer verliess den Posten unverrichteter Dinge.

Annullation nicht erfasst

Zwei Stunden später klingelte Jetzers Handy. Am anderen Ende der Leitung meldete sich der Polizist, der Jetzer eben noch unwirsch hat abblitzen lassen. Er sprach – diesmal ganz freundlich – von einem Versehen und dass die Sache nun erledigt sei.

Polizeisprecher Andreas Knuchel bestätigt die für die Polizei unangenehme Angelegenheit und spricht von einem technischen Fehler: «Die Ordnungsbusse wurde im zentralen System falsch erfasst.» Die Original-Busse sei bereits am Ausstellungstag durch den ausstellenden Polizisten annulliert, im System jedoch nicht vermerkt worden. Jetzer schüttelt ab dieser Begründung nur den Kopf: «Warum soll der Polizist die Busse plötzlich so mir nichts dir nichts annulliert haben?» Eine Frage, die leider unbeantwortet bleibt.

Unerfahrene Polizistin

Ziemlich erstaunt über eine Busse war auch Reto Kerner*, als er eines Samstagmorgens zu seinem Auto an der Eulerstrasse zurückkehrte. Abgestellt hat er sein Auto am Vorabend gegen 21 Uhr. Zwar galt an der Stelle ein Parkverbot. Zwischen Freitagabend 19 Uhr bis Montag 8 Uhr ist das Parkieren aber ausdrücklich erlaubt. Kerner musste mehrfach zum Polizeiposten gehen, bis er endlich jemanden fand, der sich um sein Anliegen kümmert. Schlussendlich wurde die Busse zurückgezogen. Er war offenbar nicht der erste, der sich deswegen gemeldet hatte. Auf dem Posten sagte man ihm entschuldigend, die büssende Polizisten sei eben erst eingestellt worden und noch unerfahren.

Im Kanton Basel-Stadt wurden 2012 rund 150'000 Parkbussen verteilt. «Dabei kann es leider auch zu vereinzelten Fehlern kommen», sagt der Polizeisprecher und ergänzt: «Grundsätzlich können Ordnungsbussen durch die ausstellende Polizistin oder den ausstellenden Polizisten annulliert werden.» Bei jeder Busse stehe zudem der Rechtsweg offen. Ein steiniger Weg, den die wenigsten Betroffenen unter die Füsse nehmen – selbst wenn sie absolut im Recht wären.

*Name geändert

baz.ch/Newsnet

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