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Nach Eymann-Verzicht ist SP-Ständerätin Fetz so gut wie gewählt

Seine Doppelkandidatur wurde Eymann zum Verhängnis, wie auch schon anderen vor ihm. Das bürgerliche Lager findet keine gemeinsame Strategie und spielt damit Fetz in die Hände.

Anita Fetz (SP, links) kann sich entspannen: Sie gilt für die Ständeratswahl als konkurrenzlos.
Anita Fetz (SP, links) kann sich entspannen: Sie gilt für die Ständeratswahl als konkurrenzlos.
Keystone

Im Kanton Basel-Stadt treten bei den Eidgenössischen Wahlen alle Bisherigen für eine weitere Amtsperiode an.Dass aber alle die Wiederwahl schaffen, ist zumindest beim Nationalrat keineswegs sicher. Dagegen kann sich SP-Ständerätin Anita Fetz zurücklehnen.

Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass die 58-jährige Anita Fetz den Stadtkanton für eine vierte Legislaturperiode im Ständerat vertritt. Der einzige baselstädtische Sitz in der kleinen Kammer ist seit 1967 fest in SP-Hand.

Ohne Eymann keine Konkurrenz

Bis vor wenigen Tagen hatten noch Aussichten auf einen spannenden Wahlkampf bestanden. Der 64-jährige LDP-Regierungsrat Christoph Eymann liebäugelte nämlich mit einer Kandidatur gleich für beide Kammern, nahm sich aber am Wochenende für die Ständeratswahl selbst aus dem Rennen. Eine Alternative ist weit und breit nicht in Sicht.

Der Präsident der Schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz galt lange als der Hoffnungsträger vieler Bürgerlicher: Wenn einer für Fetz zur ernsthaften Konkurrenz werden kann, dann Eymann. Doch wie schon 2011 konnte sich das bürgerliche Lager nicht auf eine gemeinsame Strategie einigen.

Umstrittene Doppelkandidatur

Das Problem bestand darin, dass Eymann für den Ständerat nur dann antreten wollte, wenn sich das ganze bürgerlicher Lager hinter ihn stellt. Gleichzeitig beharrte er auf seiner Kandidatur auch für den Nationalrat, dem er schon von 1991 bis 2001 angehört hatte. 2011 war Eymanns erster Versuch für eine Comeback gescheitert. Im März nominierte ihn jedoch die in Basel-Stadt weiterhin eigenständig politisierende Liberal-Demokratische Partei für einen zweiten Anlauf für die grosse Kammer.

Namentlich die Freisinnigen wollten indes von einer Doppelkandidatur Eymanns nichts wissen, weil eine solche der Glaubwürdigkeit der Ständeratskandidatur schade. Noch mehr aber fürchtete die FDP, dass Eymann durch den Propagandaeffekt der Sowohl-als-auch-Kandidatur ihrem bisherigen Nationalrat Daniel Stolz gefährlich werden könnte.

Stolz eventuell gefährdet

Der 46-jährige Stolz hatte 2011 erfolglos ebenfalls für beide Kammern kandidiert, war aber 2012 für den im Amt verstorbenen Peter Malama in den Nationalrat nachgerückt. Er tritt im Herbst erstmals zur Wiederwahl an. Wie sicher Stolz im Sattel sitzt, muss sich zeigen. Er dürfte aber kaum so viele Panaschierstimmen erhalten wie sein Vorgänger.

Während FDP und LDP erneut eine Listenverbindung vereinbart haben, tritt die SVP als wählerstärkste bürgerliche Partei im Alleingang an. Die SVP hatte auch mit Blick auf die Regierungsratswahlen 2016, bei denen die seit 2004 bestehende rot-grüne Mehrheit geknackt werden soll, zu einer Allianz mit CVP, FDP und LDP aufgerufen, dies aber ohne Erfolg. SVP-Nationalrat Sebastian Frehner gilt dennoch als ungefährdet. Der 41-Jährige politisiert seit 2010 unter der Bundeshauskuppel.

CVP erneut in Mitte-Allianz

Die CVP dagegen geht wie schon 2011 eine Listenverbindung mit GLP, EVP und BDP ein. Diese Mitte-Allianz hatte vor vier Jahren mit sehr viel Proporzglück den CVP-Politiker Markus Lehmann in den Nationalrat gehievt. Der 60-Jährige verdrängte damals die Grüne Anita Lachenmeier aus dem Parlament, obwohl diese mehr als doppelt so viele Stimmen hatte.

Diesen Sitz will nun das rot-grüne Lager mit der Allianz von SP, Grünen und BastA! zurückerobern. Die Grünen versuchen dies namentlich mit der 32 Jahre alten Grossrätin Mirjam Ballmer. Mit einem Sitzgewinn liebäugelt auch die SP. An der Wiederwahl der beiden Bisherigen der klar wählerstärksten Partei im Stadtkanton wird nicht gezweifelt. Die 61-jährige Silvia Schenker gehört dem Nationalrat seit 2003 an, der 49-jährige Beat Jans seit 2010.

SDA/naf

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