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Mehr Einkaufstourismus und Schmuggel an der Nordwestgrenze

Der Schweizer Zoll und Grenzwache haben 2013 an der Nordwestschweizer Grenze erneut höhere Einnahmen registriert.

Der Einkaustourismus nahm 2013 zu. Auch stieg der private Schmuggel an, unter anderem wegen nicht korrekt deklarierter Alkoholika. (Symbolbild)
Der Einkaustourismus nahm 2013 zu. Auch stieg der private Schmuggel an, unter anderem wegen nicht korrekt deklarierter Alkoholika. (Symbolbild)

Zollkreisdirektion und Grenzwachtkommando Basel präsentierten am Donnerstag ihre Bilanz des vergangenen Jahres: Rund 14 (2012: 15) Millionen Verzollungen wurden 2013 im Zollkreis I an der Landesgrenze zwischen Roggenburg BL und Kaiserstuhl AG vorgenommen. Rund die Hälfte des gesamten Schweizer Aussenhandels wickelt der Zoll im Kreis I ab.

Die Zolleinnahmen stiegen trotz weniger Verzollungen um 1 Prozent auf gut 8,1 Milliarden Franken. Davon entfielen gemäss Communiqué 6,7 Milliarden Franken auf die Mehrwertsteuer, 0,5 Milliarden Franken auf Zollabgaben und 0,3 Milliarden Franken auf die Automobilsteuer.

Weniger LKW-Staus

Bewährt haben sich die neuen Zollabfertigungs-Hochkabinen am Grenzübergang Basel/Weil-Autobahn. Dort sind rund die Hälfte der insgesamt gut 2,1 Millionen Lastwagen ein- und ausgereist, was einen Mehrverkehr von 9 Prozent bedeutet. Es kam dort kaum mehr zu Staus, und die anderen Autobahn-Übergänge Basel/St.Louis und Rheinfelden wurden entlastet.

Einreisestaus gab es dafür vor Feiertagen an manchen Grenzübergängen wegen des Einkaufstourismus'. Die Zahl der Privatwarenabfertigungen stieg um 1,2 Prozent auf insgesamt 124'921 Verzollungen - knapp 10'000 davon entfielen auf Selbstanmeldungen bei unbedienten Verzollungsboxen. Die Einnahmen stiegen leicht auf 10,1 Millionen Franken. Der private Schmuggel nahm dabei um rund 10 Prozent zu auf 5027 Strafprotokolle. Mehrheitlich waren nicht korrekt deklarierte Lebensmittel der Grund, aber auch Alkoholika und Milchprodukte.

Auch am Flughafen Basel-Mülhausen wurden verbotene Lebensmittel im Passagiergepäck gefunden, im letzten Jahr 1400 Mal. Deren Menge erreichte mit über 4,5 Tonnen einen neuen Rekord. Gefälschte Markenartikel wurden derweil über 1000 Mal moniert.

Kriminalität und Gewalt

Im Kampf gegen organisierten Schmuggel bearbeitete die Zollfahndung des Kreises erneut über 300 Strafverfahren und über 80 Amts- oder Rechtshilfegesuche aus dem Ausland. Dabei forderte sie Abgaben von über 8 (10) Millionen Franken ein und sprach Bussen von 0,8 (2,4) Millionen Franken aus. Ein Grossteil betraf Fleisch- und Lebensmittelschmuggel.

Viel Arbeit bescherte den Grenzwächtern die grenzüberschreitende Kriminalität. Unter anderem wurden mehr Waffen und zur Fahndung ausgeschriebene Gegenstände gefunden. Ausreisende Kriminaltouristen samt Beute wurden 118 (80) Mal erwischt. An Drogen wurden deutlich weniger Cannabisprodukte und Designerdrogen entdeckt, aber mehr Khat.

Nach etwas ruhigeren Jahren hat 2013 die Gewalt an der Grenze wieder zugelegt. 70 (41) Fälle betrafen Gewalt gegen Grenzwächterinnen und -wächter. Angegriffen oder bedroht wurden solche in 11 Fällen. Daneben flüchteten manche Leute während der Kontrolle teils gefährlich oder versuchten sich einer Kontrolle zu entziehen.

SDA/gst

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