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In Basel-Stadt häufen sich ungültige Stimmen

Nach der Änderung der brieflichen Stimmabgabe gingen mehr ungültige Stimmen ein als sonst. Insgesamt konnten über 400 Stimmen nicht gezählt werden.

Deutlich mehr briefliche Stimmen konnten vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden.
Deutlich mehr briefliche Stimmen konnten vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden.
Keystone

Zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag vom 19. Mai häuft sich in Basel-Stadt die Zahl der nicht verwertbaren brieflichen Stimmen. Die Staatskanzlei sieht sich deshalb gezwungen, in einer Medienmitteilung vom Mittwoch noch einmal auf das neue Abstimmungsprozedere hinzuweisen.

Der Kanton Basel-Stadt musste das Prozedere für die briefliche Stimmabgabe ändern. Bis anhin diente das Couvert gleichzeitig auch als Stimmrechtsausweis. Die Post kann diese Umschläge mittlerweile aber nicht mehr verarbeiten, sodass nun auch in Basel-Stadt, gleich wie in vielen weiteren Kantonen auch, ein separater Stimmrechtsausweis mitgeschickt werden muss.

Dies haben aber offensichtlich viele Stimmberechtigte noch nicht verstanden. Wie die Staatskanzlei mitteilte, seien bis zum Mittwoch mehr nicht korrekt gefüllte Couverts eingegangen als sonst üblich. Rund 2,5 Prozent, in ganzen Zahlen entspricht dies etwa 400 brieflichen Stimmen, konnten vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden.

Stimmen gelten als nicht eingegangen

Das ist ein hoher, wenn auch nicht wirklich vergleichbarer Wert. Bei der letzten Abstimmung vom 10. Februar 2019 hatte der Gesamtanteil der ungültigen brieflichen Stimmen lediglich 0,046 Prozent betragen. Allerdings werden jetzt die ohne Ausweis eingegangenen Stimmen nicht als ungültig, sondern schlicht als nicht abgegeben taxiert, wie Vizestaatsschreiber Marco Greiner präzisierte.

Die Stimmbeteiligung in der Stadt Basel lag am Mittwoch bei 21,5 Prozent. Dieser Wert liegt laut Greiner absolut im Rahmen des Üblichen.

SDA/noe

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