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Eva Herzogs Meisterstück

Die kluge Vorgehensweise, mit der sich die Finanzdirektorin die so dringend benötigte Mehrheit sicherte.

Christian Keller
SP-Regierungsrätin Eva Herzog hat sich überwunden und Pragmatismus vor Sturheit gesetzt.
SP-Regierungsrätin Eva Herzog hat sich überwunden und Pragmatismus vor Sturheit gesetzt.

Wenn wie gestern an einer Pressekonferenz fast gleich viele Politiker auftauchen wie Journalisten, dann muss in der Tat Historisches vor sich gehen. Und von diesem Stellenwert ist der Basler Steuerkompromiss auch: Ein überlebensnotwendiger Schulterschluss, mit dem alle Beteiligten weiterhin in den Spiegel blicken können, auch wenn sie sich zweifellos bessere Verhandlungsresultate erhofft haben. Doch was wäre die Alternative? Ein erneutes Scheitern der Steuerreform, darin besteht Einigkeit, würde gefährlich tiefe Abgründe aufreissen. Arbeitsplätze und Prosperität der gesamten Region wären gefährdet. Unternehmen, die wegen umstrittener Steuerregimes im internationalen Markt mit Benachteiligungen rechnen müssen, sind schnell weg. Daran kann niemand ein Interesse haben.

Das Bewusstsein, was für Basel und die Schweiz auf dem Spiel steht, musste Eva Herzog zwar nicht schaffen. Trotzdem ist die von allen relevanten Akteuren mitgetragene Steuervorlage in erster Linie ihr Verdienst. Sie ist im richtigen Moment auf die Parteien zugegangen und hat ihnen mit Merkel’scher Geduld Zugeständnisse abgerungen. Niemand verlor das Gesicht, niemand machte das Rennen: eine kluge Vorgehensweise, mit der sich die Finanzdirektorin die so dringend benötigte Mehrheit sicherte. Machen wir uns aber nichts vor: Auch Herzog hat sich erst auf Druck bewegt. Ihrem späten Einlenken in Sachen Steuersenkung ging die Erkenntnis voraus, dass die Bürgerlichen in diesem Punkt nicht mit sich spassen lassen. Also hat sie sich überwunden und Pragmatismus vor Sturheit gesetzt. Ein weiser Entscheid. Mit dem Steuerdeal gibt Herzog das perfekte Empfehlungsschreiben für den Ständerat ab.

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