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Eva Herzog gegen den Mittelstand

Trotz Rechnungsüberschuss will die SP-Finanzdirektorin Eva Herzog nichts von Steuersenkungen wissen.

In vielen anderen Kantonen tiefere Steuern. Von Eva Herzogs Steuerpolitik profitieren nur jene, die weniger als 80?000 Franken Jahreseinkommen haben oder über 200?000 Franken verdienen.
In vielen anderen Kantonen tiefere Steuern. Von Eva Herzogs Steuerpolitik profitieren nur jene, die weniger als 80?000 Franken Jahreseinkommen haben oder über 200?000 Franken verdienen.
Stefan Leimer

Es ist eine der grossen sozial­demokratischen Legenden, welche Eva Herzog gerne zum Besten gibt: Die rote Finanzpolitik sei ein Segen für Stadt und Gesellschaft. Deshalb will sie auch nichts von Steuersenkungen wissen. «Steuersenkungen sind nicht a priori bürgerlich. Wenn Bürgerliche Steuern senken, wollen sie den Staat schwächen. Wir hingegen senken die Steuern erst, wenn die staatlichen Leistungen garantiert sind», sagte sie 2012 in einem Interview. Bis heute aber hat sie die Steuern nicht wirklich gesenkt. Da gibt es zwar die Flat Rate Tax, die von Herzog gerne als Erfolg verkauft wird. Tatsächlich aber profitieren nur jene, die weniger als 80 000 Franken Jahreseinkommen haben oder über 200 000 Franken verdienen. Für Einkommen zwischen 90 000 Franken und 140 000 Franken hat sich nichts geändert.

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