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«Es gibt nichts zu berichtigen»

Rösly M. wirft Finanzdirektorin Eva Herzog vor, sie im Grossen Rat falsch zitiert zu haben.

Christian Keller
Rösly M., die im Hirzbrunnenquartier in Armut lebt, bewegt die Menschen.
Rösly M., die im Hirzbrunnenquartier in Armut lebt, bewegt die Menschen.
Nicole Pont

Mittwochnachmittag, 15.00 Uhr. Zu Hause bei Rösly M. im Hirzbrunnenquartier läutet das Telefon. Am Apparat ist Finanzdirektorin Eva Herzog. Die SP-Regierungsrätin ruft die 90-jährige Witwe an, um mit ihr über ihren Fall zu sprechen, der seit zwei Wochen die Bevölkerung bewegt und viel Betroffenheit sowie Spendenangebote ausgelöst hat. «Das Gespräch dauerte keine zehn Minuten», sagt Rösly M. zur BaZ.

Kaum hat Herzog den Hörer aufgelegt, tritt sie kurz vor 15.30 Uhr im Grossen Rat ans Rednerpult. Sie nimmt mündlich Stellung zur Interpellation von SP-Präsident Pascal Pfister, der aufgrund der Artikel einen Vorstoss betreffend «Härtefallregelung bei der Eigenmietwertbesteuerung» eingereicht hatte. Bevor die Sozialdemokratin auf die Fragen ihres Parteikollegen eingeht, erklärt sie den versammelten Parlamentariern, mit Rösly M. telefoniert zu haben.

Diese habe sie «autorisiert», mitzuteilen, dass die Darstellung in der BaZ «nicht zutreffend und nicht stimmig sei». Der Briefwechsel, von dem die Zeitung geschrieben habe, stehe in keinem Zusammenhang mit dem Eigenmietwert. Und: «Die Frau weiss, was sie gemacht hat. Sie wäre froh, wenn die Berichterstattung in der BaZ aufhören würde. Sie und ihre Familie leiden sehr darunter.»

Gestern Donnerstag, 11.00 Uhr: Rösly M. empfängt die BaZ in ihrem Heim. Sie zeigt sich konsterniert und enttäuscht. «Ich bin zwar 90 Jahr alt, aber nicht senil.» Was Herzog im Grossen Rat von dem kurzen Telefongespräch berichtet habe, treffe nicht zu. Die Regierungsrätin habe sie falsch zitiert, ärgert sie sich.

BaZ: Eva Herzog hat im Grossen Rat behauptet, Sie hätten ihr am Telefon gesagt, die Aussagen in der BaZ seien «nicht zutreffend und nicht stimmig». Hat Sie Eva Herzog richtig wiedergegeben?

Rösly M.: Nein, das habe ich ganz sicher nicht gesagt. Im Gegenteil habe ich ihr erklärt, weshalb ich der BaZ einen Brief geschrieben habe. Mich stört die Ungerechtigkeit, dass einerseits eine tunesische Familie ohne Folgen Schulden machen und Sozialhilfe beziehen darf, während wir Schweizer immer mehr Steuern bezahlen müssen. Frau Herzog meinte daraufhin, es sei halt so, dass man von den Tunesiern betrogen worden sei. Darauf sagte ich ihr, mir habe man trotzdem durch die Steuererhöhung Geld weggenommen, was mich in finanzielle Not bringe. Das darf ja nicht sein, dass Frau Herzog so im Grossen Rat geredet hat. Sie hat doch meinen Brief gelesen und kennt meinen Standpunkt.

Herzog erklärte im Parlament, Sie hätten es ihr erlaubt, eine «Berichtigung» der BaZ-Artikel vorzunehmen.

Auch das ist falsch. Das kann ich so nicht stehen lassen. Es war eigentlich ein sehr nettes, höfliches Gespräch. Aber es gibt nichts zu berichtigen.

Die Regierungsrätin erklärte, der von Ihnen erwähnte Briefwechsel mit ihr liege fünf Jahre zurück und habe nichts mit der Eigenmietwerterhöhung zu tun.

Es ist richtig, dass ich Frau Herzog 2012 einen Brief geschrieben habe. Damals hat sie mein Gesuch um Steuererlass abgelehnt. Vor wenigen Wochen, als ich die neue Veranlagung erhielt und völlig verzweifelt war, habe ich nochmals die Steuerverwaltung aufgesucht. Ich wollte aufzeigen, dass mir mit dem erhöhten Eigenmietwert fast nichts mehr zum Überleben bleibt. Wieder hiess es nach einem netten Gespräch: Leider können wir nichts tun.

Herzog behauptete im Parlament, Sie und Ihre Familie würden unter der BaZ-Berichterstattung leiden.

Um Gottes willen: Ich fühle mich ganz sicher nicht von der BaZ belästigt. Ich bin froh, dass die BaZ das Thema aufgenommen und den Missstand publik gemacht hat. Das war ja der Grund, weshalb ich mich an die Redaktion gewandt habe. Es ist aber richtig, dass meine Tochter nicht glücklich ist, weil sie überall von den Leuten auf meine Situation angesprochen wird, was ihr unangenehm ist. Das habe ich Frau Herzog ebenfalls mitgeteilt.

In ihrer Interpellationsantwort führte Herzog weiter aus, der Fall Rösly M. werde noch bearbeitet, er sei nicht abgeschlossen.

Das freut mich natürlich sehr. Bislang habe ich nichts dergleichen gehört. Nie hat sich jemand von der Steuerverwaltung gemeldet. Ich danke der BaZ, denn ohne sie hätte mich Frau Herzog sicherlich nicht kontaktiert und alles wäre beim Alten geblieben. Ich habe von unzähligen Menschen Anteilnahme erfahren, was mich berührt. Mir ist schon klar, dass Herzog unter Druck steht und sich jetzt wehrt. Aber ihr Vorgehen finde ich nicht in Ordnung.

Gestern Donnerstag, 10.59 Uhr. Die Staatskanzlei Basel-Stadt schaltet auf ihrer Facebook-Seite «Rathaus Basel» einen neuen Beitrag auf. Der Text lautet: «Rösly M. und ihr Umfeld leiden unter der Berichterstattung der BaZ und möchten, dass diese aufhört. Nach einem Telefonat von Regierungsrätin Eva Herzog mit Rösly M. zeigt sich, dass die Geschichte rund um den Eigenmietwert sich für Rösly M. ganz anders darstellt, als von der BaZ behauptet.»

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