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Diagnose: Realitätsverlust

Die Wirtschaftspolitik der Basler SP ist geprägt von Misstrauen gegenüber den Arbeitgebern. Diese Haltung entspricht in keiner Weise der Realität; sie ist ein Affront.

Ein Affront. SP und Grüne bedrängen die Firmen mit mehr Auflagen.
Ein Affront. SP und Grüne bedrängen die Firmen mit mehr Auflagen.
J. Depierre

Gerade jene Parteien, die von den Wirtschaftsverbänden nicht unterstützt werden, beschweren sich häufig darüber. Gerne mit dem Verweis darauf, dass auch sie eine KMU-freundliche Politik betreiben würden.

Wie weit weg von der Realität eine solche Selbstdeklaration sein kann, bewies die SP Basel-Stadt vor wenigen Tagen. Sie lancierte ein interessantes Vorstosspaket für «Mehr Schutz und Gerechtigkeit». Interessant deshalb, weil die Wortwahl in den Vorstössen entlarvend ist: Von der «Profitgier» und «Misswirtschaft» der Unternehmen ist die Rede, die ohnehin nur «Steuergeschenk»-Kassierer sind. Diese Sprache zeigt, was für ein Bild der SP-Wirtschaftspolitik zugrunde liegt: Die Arbeitgeber sind rücksichtslos, beuten ihre Angestellten aus und stellen diese bei der erstbesten Gelegenheit auf die Strasse – selbstverständlich ohne Sozialplan. Das lässt jedem Unternehmer die Nackenhaare zu Berge stehen.

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